Wehr- und Zivildienst

Allgemeine Wehrpflicht

Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (Art. 9a B-VG). Dazu zählen die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung. Die österreichische Bundesverfassung bestimmt als Aufgaben der Landesverteidigung die Wahrung der Unabhängigkeit der Republik Österreich nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität, und legt die allgemeine Wehrpflicht für männliche österreichische Staatsbürger fest. Österreichische Staatsbürgerinnen können freiwillig Dienst als Soldatinnen leisten.

Das Bundesheer ist gemäß § 1 des Wehrgesetzes 2001 nach den Grundsätzen eines Milizsystems eingerichtet. Der Grundwehrdienst dauert derzeit sechs Monate. Wer aus Gewissensgründen die Erfüllung der Wehrpflicht verweigert und von der Ableistung des Wehrdienstes befreit wird, hat stattdessen für neun Monate einen Ersatzdienst (Zivildienst) zu leisten.

Volksbefragung

Die bislang einzige Volksbefragung in Österreich fand am 20. Jänner 2013 statt. Zur Auswahl standen zwei Optionen, wobei der Bevölkerung folgende Frage gestellt wurde:

„Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Die Stimmbeteiligung betrug 52,4%. Von den abgegebenen gültigen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 59,7% für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildiensts aus.

Wehrpflicht und Stellungspflicht

1) Wehrpflicht (§ 10 Wehrgesetz)

Wehrpflichtig sind alle österreichischen Staatsbürger männlichen Geschlechtes, die das 17. Lebensjahr vollendet und das 51. Lebensjahr noch nicht erreicht haben. Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes besteht bis zum 35. Lebensjahr.

Für Offiziere, Unteroffiziere und bestimmte Spezialkräfte endet die Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden.

2) Stellungspflicht (§ 18 Wehrgesetz): Wehrpflichtige sind grundsätzlich in dem Kalenderjahr der Stellung zu unterziehen, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden. Stellungspflichtige, die sich ständig im Ausland aufhalten, MÜSSEN sich baldmöglich nach ihrem 17. Geburtstag zwingend bei der zuständigen österreichischen Vertretungsbehörde (Botschaft bzw. Generalkonsulat) melden. ) Eine amtsärztliche Untersuchung wird im Ausland nicht durchgeführt.

Übersiedelt der Betreffende später nach Österreich (Wohnsitzwechsel), hat er sich innerhalb von drei Wochen bei dem für seinen Wohnort zuständigen Militärkommando zu melden.

3) Meldepflichten bei Auslandsaufenthalt (§ 11 Wehrgesetz):

Wehrpflichtige, die ihren Aufenthalt für länger als sechs Monate in das Ausland verlegen, haben dies unverzüglich dem zuständigen Militärkommando zu melden. Überdies haben diese Wehrpflichtigen ihren jeweiligen Wohnsitz im Ausland sofort der für diesen Ort zuständigen österreichischen Vertretungsbehörde zu melden, die diese Meldungen dem Militärkommando Wien übermitteln muss. Die Rückverlegung des Aufenthaltes in das Inland ist vom Wehrpflichtigen binnen drei Wochen dem zuständigen Militärkommando zu melden. Diese Meldepflichten bestehen nicht, wenn die dauernde Untauglichkeit festgestellt wurde oder der Wehrpflichtige bereits dem Reservestand angehört.

 Zusätzliche Informationen: finden sich auf der Website des Österreichischen Bundesheeres.