NGOs und Quasi-Internationale Organisationen

International Peace Institute (IPI)

Nichtregierungsorganisationen, sogenannte NGOs, genießen die Wertschätzung der Zivilgesellschaft und ergänzen und bereichern die inhaltliche Arbeit von internationalen Organisationen. Neben der Ansiedlung von UN-Einheiten und anderen Internationalen Organisationen war Österreich seit jeher bemüht, auch für Nichtregierungsorganisationen ein attraktives Umfeld zu schaffen.

Durch das Bundesgesetz über die Einräumung von Privilegien an nichtstaatliche internationale Organisationen wurde ein entsprechender rechtlicher Rahmen geschaffen: nichtstaatlichen internationalen Organisationen kann bei Erfüllung der im Gesetz genannten Voraussetzungen durch Bescheid des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres die Rechtsstellung einer NGO (Nichtregierungsorganisation) zuerkannt werden.

Darüber hinaus gibt das Gesetz seit 2016 NGOs die Möglichkeit zur Anerkennung als Quasi-Internationale Organisation. Als Voraussetzung hierfür muss unter anderem die Gemeinnützigkeit der Organisation erwiesen sein, deren Tätigkeit in einem engen Zusammenhang zur Tätigkeit einer internationalen Organisation stehen und eine angemessene räumliche und personelle Ausstattung vorliegen. Die Anerkennung des Status einer Quasi-Internationalen Organisation gewährt eine Reihe von abgabenrechtlichen Privilegien.

Zu den ersten in Österreich anerkannten Quasi-Internationalen Organisationen zählt Sustainable Energy for All (SE4All), das schon im Sommer 2013 seine Tätigkeit aufgenommen hatte und seit 2015 seinen ständigen Sitz in Wien etabliert hat. Es wird von Rachel Kyte, der nunmehrigen Sonderrepräsentantin des VN(Vereinte Nationen)-Generalsekretärs für „Nachhaltige Energie für Alle“, geleitet. Weitere in Wien niedergelassene Quasi-Internationale Organisationen sind das Wiener Zentrum für Abrüstung und Nicht-Weiterverbreitung (VCDNP), das Wiener Büro des Internationalen Friedensinstituts (IPI), die Partnerschaft für erneuerbare Energie und Energieeffizienz (REEEP) sowie das Globale Netzwerk für Forstwissenschaft (IUFRO).