Bundesminister Sebastian Kurz bei der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Bundesminister Sebastian Kurz bei der OSZE PV

Anlässlich der 16. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) nahm der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundesminister Sebastian Kurz, an der Abschlusssitzung teil. In seiner Ansprache wies er dabei auf die großen Herausforderungen, vor denen die Teilnehmerstaaten heute stünden. Die Krisen und Konflikte im OSZE-Raum hätten gegenseitiges Misstrauen geschaffen und ein längst vergangen geglaubtes Blockdenken in Europa wieder zu Tage gefördert. 

Die gegenwärtige Lage bedroht Stabilität und Sicherheit auf unserem Kontinent, im Innern wie nach außen. Wir brauchen deshalb eine Rückkehr zu vertrauensvoller Zusammenarbeit, um gemeinsame Antworten auf die gemeinsamen Herausforderungen unserer Zeit zu finden

betonte Sebastian Kurz. Deshalb habe der österreichische OSZE-Vorsitz folgende Arbeitsschwerpunkte für 2017 definiert: Der Einsatz zur Entschärfung bestehender Konflikte im OSZE-Raum, die gemeinsame Bekämpfung von Radikalisierung und gewaltsamen Extremismus sowie das Wiederherstellen von Vertrauen unter den Teilnehmerstaaten, ihren Institutionen und Bevölkerungen. Dieses Bemühen um erneuerten Dialog umfasse alle Tätigkeitsfelder der OSZE, nicht zuletzt bei den Menschenrechten und Grundfreiheiten.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE ist das demokratische Rückgrat unserer Organisation. Der Austausch und die Zusammenarbeit von Volksvertreterinnen und Volksvertretern in dieser einzigartig umfassenden Form stellt einen wertvollen Beitrag zur Dialogarbeit zwischen Vancouver und Wladiwostok dar

so Sebastian Kurz abschließend. 

Bundesminister Sebastian Kurz bei der OSZE PV

Die OSZE PV besteht aus 323 ParlamentarierInnen aus 56 Teilnehmerstaaten und hat ihren Sitz in Kopenhagen. Präsidentin des Gremiums ist seit 2016 die österreichische Nationalratsabgeordnete Christine Muttonen. Die OSZE PV hält jährlich drei Tagungen ab, wobei die Wintertagung seit dem Jahr 2000 traditionell am Hauptsitz der OSZE in Wien stattfindet. 

Die Arbeit der OSZE PV konzentriert sich auf die Förderung des Dialogs zwischen den Parlamenten der OSZE-Teilnehmerstaaten. Die parlamentarische Begleitung der OSZE-Aktivitäten und den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu unterstützen gehört ebenso zu den Hauptaufgaben der OSZE PV wie Wahlbeobachtung in den OSZE-Teilnehmerstaaten. 

Kontakt

Helene Spitzer

Press Officer of the Austrian OSCE Chairmanship

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