Schutz von Zivilisten

Der Schutz von Zivilisten und der Einsatz für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts sind langjährige Schwerpunkte der österreichischen Außenpolitik. In Umsetzung der von Österreich im Jahr 2009 während seiner Präsidentschaft im VN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolution 1894 („Schutz von Zivilisten“) entwickelte das Verteidigungsministerium in Kooperation mit dem Außenministerium, dem Innenministerium und dem Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) ein interdisziplinäres Ausbildungsprogramm für Führungskräfte in Friedenserhaltenden Operationen zum Schutz von Zivilisten. Seit der erstmaligen Durchführung im Jahr 2012 finden diese Kurse sowie ein VN „Train the Trainers“ Kurs zum Schutz von Zivilisten regelmäßig am ÖSFK in Stadtschlaining statt.

Österreich beteiligt sich aktiv an offenen Debatten des VN-Sicherheitsrates  zum Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten im Rahmen von nationalen Erklärungen  sowie von Statements der EU und ist Mitglied der entsprechenden Freundesgruppe bei der VN in New York.