Nordafrika

Österreich unterhält langjährige Beziehungen mit den Staaten Nordafrikas bzw. des Maghreb: Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten. Regelmäßige Kontakte auf Arbeitsebene sowie offizielle Besuche auf politischer Ebene sind Beleg für den guten Stand der Beziehungen zu den Ländern des südlichen Mittelmeerraums. So erinnerte etwa das 230-jährige Jubiläum der österreichische-marokkanischen Beziehungen im Jahr 2013 an die erste diplomatische Mission des Sultans von Marokko an den Kaiserhof im Frühjahr 1783 und die Unterzeichnung eines Friedens-, Freundschafts- und Handelsvertrag am 17. April 1783 in Wien.

Die Flucht des tunesischen Staatspräsidenten Ben Ali im Jänner 2014 in Folge eines Volksaufstands gilt als Ausgangspunkt einer Reihe von andauernden Transitionsprozessen in den Staaten des südlichen Mittelmeerraums. Die als „Arabischer Frühling“ bezeichneten Übergangsprozesse sind Ausdruck des Strebens der Bevölkerungen nach besseren Lebensbedingungen und demokratischer Partizipation.

Der politische Übergang hat sich im Allgemeinen als lang und durch wiederholte Krisen schwierig erwiesen. Die jeweiligen Staaten stehen vor höchst unterschiedlich ausgeprägten sozioökonomischen und sicherheitsbezogenen Herausforderungen. Während es in Libyen seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 noch immer um eine Befriedung des Landes und den Neuaufbau eines Staatswesen geht, verläuft etwa der Übergang zu einem offeneren politischen System in Marokko wenig konfrontativ.

Algerien hat keinen politischen Umsturz erlebt, reagierte aber auf den Arabischen Frühling mit vorsichtigen Reformen. In Ägypten setzt die Führung ihren Schwerpunkt auf Reformen im Wirtschaftsbereich, um das Land aus der Krise zu führen. Neben dem Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen misst Österreich dem Engagement der Europäischen Union gegenüber den Staaten Nordafrikas großen Wert bei. Im Rahmen der EU erfolgt die Intensivierung der Beziehungen durch die 2015 neu ausgerichtete Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie die Union für den Mittelmeerraum (UfM).

Hinzu kommt der Einsatz der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. In Tunesien, Ägypten und Libyen setzen sich Österreich und die EU insbesondere für einen inklusiven und alle Parteien einbeziehenden politischen Übergangsprozess ein.

Arabische Liga

Flagge - Arabische Liga
Bild: WikipediaFlagge - Arabische Liga

Die arabische Liga ist eine Internationale Organisation arabischer Staaten, die am 22. März 1945 in Kairo gegründet wurde. Angesichts der regionalen Entwicklungen sowie der aktiven Rolle im Rahmen des ungelösten Nahostkonflikts und des syrischen Bürgerkriegs ist die Arabische Liga ein wichtiger Partner für die Europäische Union und Österreich. Der Dialog findet dabei auf verschiedenen Ebenen statt.

Österreich betrachtet die regelmäßig stattfindenden Ministertreffen zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga als wichtige Gelegenheit für die Vertiefung und Institutionalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Regionalorganisationen. Beim zweiten gemeinsamen Treffen der Außenminister der Arabischen Liga und der Europäischen Union im November 2012 in Kairo wurden Empfehlungen für ein gemeinsames Arbeitsprogramm in den Bereichen Energie, Kultur, Menschenrechte, humanitäre Hilfe, Krisenmanagement und Wahlprozesse verabschiedet.

Seit 2013 ist Österreich zudem bei der Arabischen Liga akkreditiert.

In Umsetzung eines besonderen österreichischen Fokus fand vom 11. bis 15. November 2012 in Kairo das von Österreich zusammen mit der Arabischen Liga initiierte zweite „Arab-European Young Leaders Forum“ statt, welches sich mit dem Thema verantwortlicher Führung auf dem Weg des Übergangs zu Demokratie und Wohlstand auseinandersetzte. Mit der dritten Abhaltung des “Arab-European Young Leaders Forum” vom 23. bis 25. Juni 2014 in Wien setzt Österreich seine Unterstützung für eine lebendige und nachhaltige Plattform für junge Führungskräfte aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft fort.