Südkaukasien

Der Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan, Georgien) ist seit dem Zerfall der Sowjetunion mit bisher ungelösten Territorialkonflikten konfrontiert. Dies sind die Konflikte um Abchasien und Süd-Ossetien (Georgien) sowie der Berg-Karabach-Konflikt (Armenien/Aserbaidschan). Die EU trägt der Bedeutung der Region durch Unterstützungsprogramme (größter einzelner Hilfsgeber) und Beiträge zur Konfliktlösung (Frankreich ist einer der drei Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe zur Lösung des Berg-Karabach-Konflikts) Rechnung. 2011 wurden die Mandate der zwei EU-Sonderbeauftragten (für Südkaukasus einerseits und für die Krise in Georgien andererseits) miteinander verbunden. Ziele des neuen Mandats sind Konfliktverhütung in der Region, die Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten und Nachbarn sowie die verstärkte Effektivität und Sichtbarkeit der EU in der Region.

Im August 2008 brach eine bewaffnete Konfrontation zwischen georgischen und russischen Truppen in Georgien aus, welche zugunsten der russischen Seite endete. In der Folge wurden Südossetien und Abchasien von der Russischen Föderation als „unabhängig“ anerkannt. Georgien brach darauf die diplomatischen Beziehungen mit Russland ab. Als Reaktion auf den Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation entsandte die EU ab 1. Oktober 2008 eine zivile Überwachungsmission (EU Monitoring Mission - EUMM), nachdem Russland sich gegen den Weiterverbleib von OSZE- und VN-Missionen in Georgien bzw. auch Abchasien und Süd-Ossetien ausgesprochen hatte. Die Genfer Gespräche zur Lösung dieser Konflikte erbrachten bisher keine entscheidenden Fortschritte.

Die Beziehungen zwischen Georgien und der Russischen Föderation blieben angespannt, doch die neue georgische Regierung (seit 2012) und der neu gewählte Präsident verfolgen einen pragmatischeren Ansatz gegenüber Russland, was zu einer Lockerung des russischen Embargos im Handelsbereich führte.

Die drei südkaukasischen Staaten verfolgen in ihrer Außenpolitik unterschiedliche Ziele. Georgien sucht die Annäherung an euro-atlantische Strukturen. Beim Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Wilna wurde am 29. November 2013 das EU - Assoziierungsabkommen mit Georgien paraphiert. Das Abkommen wird Ende Juni 2014 unterzeichnet werden und beinhält auch eine umfassende Freihandelszone. Georgien profitiert auch vom „more for more“ Prinzip der Östlichen Partnerschaft, das besondere Unterstützung für die am weitesteten fort geschrittenen Länder der Östlichen Partnerschaft durch zusätzliche Finanzmittel vorsieht. Armenien, dessen Assoziierungsabkommen ebenfalls schon ausgehandelt war, hat hingegen im September 2013 überraschend bekanntgegeben, der von Russland geführten Euroasiatischen Zollunion beitreten zu wollen. Aserbaidschan scheint etwas zu navigieren und unterstreicht seine starke Energierolle.