Afrika südlich der Sahara

Die Situation Afrikas ist zurzeit vor allem durch die katastrophale humanitäre Situation gekennzeichnet, wobei mehr als 20 Millionen Menschen von einer Hungersnot betroffen sind. Vor allem Ostafrika und das Horn von Afrika wie der Südsudan, Kenia, Somalia und Äthiopien sind von anhaltender Dürre heimgesucht. Aber auch Länder der Sahel- und Tschadsee-Region stehen vor enormen humanitären Herausforderungen. Verschärft wird die Situation zusätzlich durch gewalttätige Konflikte, die zudem große Flüchtlingsströme zur Folge haben. Viele west- und ostafrikanische Staaten sind zudem Opfer von permanenten Angriffen durch die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab.

Angesichts der außergewöhnlichen humanitären Krise hat die österreichische Bundesregierung auf Initiative von Bundesminister Sebastian Kurz Mitte 2017 10 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds für Afrika zur Verfügung gestellt. Von 2007 bis 2016 förderte die ADA 60 Projekte zur Ernährungssicherheit in Afrika mit einem finanziellen Gesamtaufwand von 30 Millionen Euro.

Afrika südlich der Sahara bietet auch mehr als ein halbes Jahrhundert nach den ersten Entkolonialisierungswellen ein sehr differenziertes Bild. Einem Wirtschaftswachstum, das in vielen Ländern über dem der industrialisierten Welt liegt - wie etwa in Äthiopien und Ruanda  - und der stetigen Konsolidierung demokratischer Strukturen in manchen Ländern wie Kenia stehen weiterhin gewalttätige Auseinandersetzungen und fragile Friedens-und Demokratisierungsprozesse insbesondere am Horn von Afrika und in der Großen Seen Region gegenüber. Die Zahl der Länder, in denen Mehrparteienwahlen stattfinden, nimmt weiter zu, auch wenn diese Wahlen keineswegs immer ohne größere oder kleinere Unzulänglichkeiten ablaufen, Mandatsbeschränkungen nicht eingehalten und Wahlen willkürlich verschoben werden wie etwa in der Demokratischen Republik Kongo. Die Stabilität der Großen Seen Region rund um die Demokratische Republik Kongo ist äußerst fragil. In Somalia weckte der neue Präsident und die neue Regierung Hoffnungen auf Reformen und die Abhaltung demokratischer Wahlen, dennoch ist das Land nicht zuletzt durch die ständige  Bedrohung durch die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab von stabilen Verhältnissen noch weit entfernt. Im Südsudan, dem jüngsten Staat Afrikas, der sich im Jahr 2012 nach einer Volksabstimmung vom Sudan getrennt hat, hat die Rivalität zwischen dem Präsidenten Salva Kiir und seinem ehemaligen Vizepräsidenten Riek Machar zu einem gewalttätigen Konflikt entlang ethnischen Linien, zu enormen Flüchtlingsströmen und einer Hungersnot geführt. Trotz Abhaltung von Wahlen in der Zentralafrikanischen Republik erscheint die Sicherheitslage weiterhin besorgniserregend.

Österreichs Beziehungen zu Afrika zeichnen sich durch ein durch Kolonialisierung unbeschwertes Verhältnis aus und konzentrieren sich aus Kapazitätsgründen auf wenige Länder und spezifische Themen. Österreich unterhält Botschaften in 5 der politisch wichtigsten Staaten, Senegal, Nigeria, Äthiopien, Kenia und Südafrika, sowie 4 Koordinationsbüros der Austrian Development Agency ADA (www.entwicklung.at) in den Schwerpunktländern der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, Burkina Faso, Uganda, Äthiopien und Mosambik, sowie Außenhandelsstellen in Nigeria, Südafrika und Kenia. Österreich nimmt jedoch sehr aktiv an der Politik der EU gegenüber Afrika teil und bringt sich dort stark insbesondere zu übergreifenden Themen wie Schutz der Zivilbevölkerung, Schutz von Journalisten, Frauen und Kindern, „Rule of Law“, Rüstungsabbau, Management von irregulärer Migration sowie Dialog der Religionen und Kulturen ein. 

Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Afrika stellt die am meisten institutionalisierte Partnerschaft Afrikas dar und ist darauf ausgerichtet, den politischen Dialog und konkrete Maßnahmen in Bereichen gemeinsamen Interesses zwischen gleichwertigen Partnern auszubauen. Die im Jahre 2007 in Lissabon angenommene EU-Afrika-Strategie stellt dabei nach wie vor den politischen Rahmen für die Beziehung beider Partner in acht thematischen Schlüsselbereichen dar. Trotz verstärkter Hinwendung der Länder Afrikas zu neuen Partnern in Asien, Lateinamerika und dem arabischen Raum bleibt die EU weiterhin Afrikas größter Handelspartner. Vor allem in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Infrastruktur und im Entwicklungsbereich wird die Kooperation laufend weiter ausgebaut (siehe GSVP Operationen in Afrika). Die EU stellt einerseits humanitäre Soforthilfe in Krisensituationen zur Verfügung, andererseits bleibt die EU auch weiterhin der wichtigste Geber von Entwicklungshilfe in Afrika. Im November 2015 wurde der EU-Treuhandfonds für Afrika mit einem Gesamtvolumen von 2,8 Milliarden Euro ins Leben gerufen. Nicht zuletzt fördert die EU den Handel zwischen afrikanischen und EU-Mitgliedstaaten und hilft mit, die Rahmenbedingungen für Investitionen in Afrika zu verbessern.

Afrika als direkter Nachbar Europas und Kontinent mit stetig wachsender Bedeutung birgt große Herausforderungen, vor allem demographisch, sicherheitspolitisch und was die Auswirkungen des Klimawandels auf dem Kontinent betrifft, aber auch Chancen für die europäische und österreichische Wirtschaft.

Der 5. AU-EU-Gipfel, der Ende November 2017 in Abidjan stattfinden soll, steht unter dem Motto „Investing in Youth- For a sustainable Future“.