Wiener Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen

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Die Wiener Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen war das Ergebnis einer wichtigen Entwicklung im nuklearen Abrüstungsregime. Seit der Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen im Jahr 2010 richtete sich die internationale Aufmerksamkeit besonders auf die humanitäre Dimension und die Risiken, die mit Nuklearwaffen verbunden sind. Diese Entwicklung spiegelte sich wieder in regionenübergreifenden Stellungnahmen in Foren der Vereinten Nationen und gipfelte in der Veranstaltung von drei Konferenzen zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen in Oslo (März 2013), Nayarit (Februar 2014) und Wien (Dezember 2014).

An der Wiener Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen nahmen Vertreter von 158 Staaten, eines breiten Spektrums internationaler Organisationen aus dem System der Vereinten Nationen, der Rotkreuz- und Roter Halbmondbewegung, sowie der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft teil. Die Konferenz wurde durch Außenminister Sebastian Kurz eröffnet; der Generalsekretär der  Vereinten Nationen, der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz sowie Papst Franziskus übersandten Botschaften. Opfer nuklearer Explosionen legten Zeugnis über ihre schrecklichen Erfahrungen ab. In vier Sitzungen erörterten Experten die kurz- und langfristigen Auswirkungen von Nuklearwaffen sowie von Nukleartests, Risikofaktoren für absichtlichen oder ungewollten Einsatz, Szenarien für den Einsatz und damit verbundene Herausforderungen, sowie bestehende völkerrechtliche Normen mit Relevanz für die humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen.

Die wissenschaftlichen Ergebnisse und Diskussionen der Wiener Konferenz bestätigten, dass die humanitären Auswirkungen und Risiken, die mit Nuklearwaffen verbunden sind, weitaus schwerwiegender sind als früher angenommen, und daher in den Mittelpunkt internationaler Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung gestellt werden sollten.

Österreich versuchte, die Meinungen hinsichtlich der nächsten Schritte in ihrer Breite in einer unter alleiniger Verantwortung des Vorsitzes erstellten Zusammenfassung in ihrer Breite abzubilden. Acht substanzielle Schlussfolgerungen aus der humanitären Initiative und den internationalen Konferenzen von Oslo, Nayarit und Wien werden gezogen. Außerdem gab Österreich eine nationale Zusage ab, die inzwischen als „Humanitäre Zusage“ internationalisiert und von mehr als 120 Staaten mitgetragen wird.