Nuklearwaffenverbot

Aufbauend auf der humanitären Initiative für nukleare Abrüstung, sowie den Ergebnissen der im Jahr 2016 in Genf tagenden Offenen Arbeitsgruppe für die Voranbringung multilateraler nuklearer Abrüstungsverhandlungen, beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf Initiative Österreichs und einiger weiterer Staaten im Jahr 2016 die Einberufung einer Konferenz zur  Verhandlung eines völkerrechtlichen Verbots von Kernwaffen. Diese Verhandlungen wurden am 7. Juli 2017 in  New York mit der Annahme des Vertrages über das Verbot von Kernwaffen erfolgreich abgeschlossen. 122 Staaten hatten für den neuen Vertrag gestimmt.

Der Vertragstext wird am 20. September 2017 in New York zur Unterzeichnung aufliegen und nach Hinterlegung von 50 Ratifikationen in Kraft treten.

Der eine Präambel und 20 Artikel umfassende Vertrag ist das erste konkrete Ergebnis multilateraler Abrüstungsverhandlungen seit Annahme des Vertrages über das Umfassende Verbot von Nuklearversuchen  im Jahr 1996. Er stellt ein neues Instrument zur Stärkung und Ergänzung bestehender internationaler Regime zur nuklearen Nichtverbreitung und Abrüstung dar, insbesondere als wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Abrüstungsgebotes des Art. VI des Nichtverbreitungsvertrages (NPT). Inhaltlich ist die humanitäre Initiative, welche die katastrophalen Auswirkungen von Nuklearwaffen in den vergangenen Jahren in den Mittelpunkt der nuklearen Abrüstung gerückt hat, ein integraler Bestandteil des Vertragstexts. Im Zentrum steht das Verbot des Erwerbs, des Besitzes, des Einsatzes und anderer mit Nuklearwaffen zusammenhängender Tätigkeiten, Der Vertrag öffnet einen Weg für Kernwaffenstaaten für die unumkehrbare und überprüfbare  Beseitigung von deren Arsenalen. Ebenso enthalten sind Bestimmungen zur Opferhilfe und zur Sanierung der durch den Einsatz bzw. Test von Nuklearwaffen entstandenen Umweltschäden.