HCOC - ICC/Exekutivsekretariat

Der Haager Verhaltenskodex zur Verhinderung der Verbreitung ballistischer Raketen (HCOC - The Hague Code of Conduct against the Proliferation of Ballistic Missiles) ist das Resultat verstärkter Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, den Bereich der ballistischen Raketen, die Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen sein können, international zu regeln. Der HCOC stellt das einzige multilaterale Übereinkommen der Rüstungskontrolle dar, welches in den letzten Jahren abgeschlossen wurde. Es ist ferner das einzige normative Instrument zur Verifikation der Verbreitung ballistischer Raketen.

Seit der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des politisch verpflichtenden HCOC-Übereinkommens im November 2002 in Den Haag (Niederlande), hat sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten von 96 auf 138 erhöht. Österreich unterzeichnete den HCOC bereits 2002.

Österreich ist seit 2002 mit der Funktion der Zentralen Kontaktstelle („Immediate Central Contact“ und Exekutiv-Sekretariat) für den HCOC betraut, und fungiert somit als Schnittstelle für den gesamten Informationsaustausch im Rahmen des HCOC-Mechanismus.

Um eine enge Verbindung des außerhalb des Systems der Vereinten Nationen (VN) verhandelten HCOC und der VN selbst herzustellen, wurden von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York mehrmals Resolutionen zum HCOC verabschiedet, zuletzt anlässlich der 71. Generalversammlung im Herbst 2016.

Seit Inkrafttreten des HCOC mit November 2002 finden am Sitz des Exekutivsekretariats (Wien) die jährlichen Staatentreffen statt. Das sechzehnte Reguläre Treffen findet in Wien von 6. bis 7. Juni 2017 statt.

Zentraler Kontakt (Exekutivsekretariat):

Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Abteilung II.8 - Rüstungskontrolle und Abrüstung, Non-Proliferation
Zentraler Kontakt (HCOC)
Minoritenplatz 8, 1010 Wien
Tel. +43 50 11 50/DW 3247
Fax +43 50 11 59/DW 3247
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