Wien, 4. April 2017 Aussendung

Sebastian Kurz ruft zu landminenfreier Welt am Internationalen Minenaktionstag auf

Im letzten Jahr wurden tausende Menschen durch Antipersonenminen verletzt. Dies unterstreicht einmal mehr, wie wichtig das Ziel einer minenfreien Welt ist. Am heutigen internationalen Tag zur Bewußtseinsschaffung zu Antipersonenminen wird an die Opfer erinnert. Zugleich soll die internationale Gemeinschaft aufgerufen werden, ihre Anstrengungen zur Abschaffung von Antipersonenminen fortzusetzen. „Jedes Jahr kommen hunderte Menschen weltweit durch Antipersonenminen ums Leben, tausende werden verletzt. Österreich hat heuer die Präsidentschaft des Antipersonenminenvertrags inne. Ich rufe daher unsere internationalen Partner auf, diesem wichtigen humanitären Thema noch mehr Bedeutung beizumessen. Wir bleiben der Umsetzung des Vertrags vollumfänglich verpflichtet und werden uns auch weiterhin für eine universelle Anwendung stark machen“, betonte Außenminister Sebastian Kurz heute. „Österreich hat den Kampf gegen Antipersonenminen bereits seit langem zu einer außenpolitischen Priorität erklärt. Vor 20 Jahren war Österreich unter den Mitbegründern des Ottawa- Vertrags zum Verbot und der Vernichtung von Antipersonenminen. Vieles wurde seither erreicht, aber es bleibt auch noch viel zu tun. Seit dem Jahr 2000 haben wir 25 Mio. Euro für Aktivitäten im Bereich Minenaktion bereitgestellt und Minenräum- und Opferhilfeprojekte in Bosnien, im Irak, in Libyen, Mosambik und zahlreichen anderen Staaten unterstützt. Wir bleiben unserem Schwerpunkt der langfristigen Unterstützung für Minenopfer auch weiterhin verpflichtet. Heute gilt unsere Solidarität den Opfern und ihren Familien. Zugleich dürfen wir nicht vergessen, weiterhin auf unser Ziel einer minenfreien Welt bis 2025 zu drängen.“ Das „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung“, informell auch als Ottawa-Treaty bekannt, wurde am 3. Dezember 1997 unterzeichnet und trat am 01. März 1999 in Kraft. Zum ersten Mal wurde damit ein rechtlich bindendes Abrüstungsinstrument geschaffen, das über die herkömmlichen Beschränkungen hinsichtlich Waffen und Kampfmethoden hinausging und einen expliziten Schwerpunkt auf den Schutz der und Unterstützung für Zivilisten und Opfer legte. Österreich war Teil der Initiatorengruppe, welche das Übereinkommen in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft, des IKRK und den Vereinten Nationen erarbeitete. 162 Staaten sind heute Vertragsstaatenparteien, 157 davon haben ihre Landminenlager entsorgt, 51 Millionen Landminen wurden bisher zerstört, davon 2,1 Mio. allein im Jahr 2015, weite Landstrichte wurden erfolgreich entmint und zivilem Nutzen zugeführt. Österreich hält die Präsidentschaft des Übereinkommens im 20. Jahr dessen Bestehens und wird ein Treffen der Vertragsstaatenparteien in Wien von 18. bis 22. Dezember organisieren. Die Zahl der Opfer von Minen, improvisierten Sprengmitteln und explosiven Kriegsrestbeständen ist von 9.220 im Jahr 1999 auf 3.695 im Jahr 2014 zurückgegangen. Trotzdem gibt es nach wie vor zahlreiche Herausforderungen: So wurde etwa 2015 ein starker Anstieg bei den Opferzahlen auf 6.461 verzeichnet, was zum großen Teil auf die Konflikte in Syrien, Afghanistan oder Libyen zurückzuführen ist. Während der Einsatz von Antipersonenminen durch Staaten mittlerweile eher selten geworden ist, werden sie von nicht-staatlichen Gruppierungen weiterhin häufig verwendet. Am 8. Dezember 2005 erklärte die VN Generalversammlung den 4. April offiziell zum internationalen Tag zur Aufklärung gegen Antipersonenminen. The Anstrengungen im Kampf gegen Landminen wurden auch vom Nobel-Komitee gewürdigt, das Jody Williams und der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Landminen (ICBL) 1997 den Nobelpreis verlieh.

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