Wien, 20. September 2016 Aussendung

Außenamtsgeneralsekretär Michael Linhart in Aserbaidschan, Georgien und Armenien

Konsultationen zur Vorbereitung des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017

Der Generalsekretär des österreichischen Außenministeriums, Botschafter Michael Linhart, besucht vom 20.-24. September 2016 die drei südkaukasischen Staaten Aserbaidschan, Georgien und Armenien. Der Besuch dient zur Vorbereitung des österreichischen OSZE Vorsitzes 2017. Linhart wird dabei die österreichischen OSZE-Prioritäten vorstellen. Die südkaukasischen Staaten und ihre bis jetzt ungelösten Konflikte in Abchasien, Berg Karabach und Süd-Ossetien werden 2017 unter anderem zu den Schwerpunkten des österreichischen OSZE Vorsitzes gehören. Linhart wird daher zum Beispiel in Georgien die „Administrative Border Line“ bei Süd-Ossetien besuchen. 

„Wir hoffen, während unseres OSZE-Vorsitzes zumindest einen Mosaikstein zur Lösung der schon so lange andauernden Konflikte beitragen zu können. Wien steht natürlich immer als Austragungsort für Gespräche zur Konfliktlösung bereit“, so Linhart.

Während der Reise wird Generalsekretär Michael Linhart auch gemeinsam mit dem georgischen Vizeaußenminister Gigi Gigiadze die neue österreichische Botschaft in Tiflis eröffnen, die sich mit dem schon seit längerem in Tiflis eingerichteten Koordinationsbüro der Austrian Development Agency (ADA) unter einem Dach befindet.  

Gesprächsthemen mit allen drei Staaten werden die jeweiligen innenpolitischen Entwicklungen, aber auch regionale Entwicklungen einschließlich der Menschenrechtssituation sein. Darüber hinaus werden die Beziehungen der südkaukasischen Staaten mit der EU Thema sein. Georgien, der „Front Runner“ der Östlichen Partnerschaft der EU, hat bereits ein Assoziationsabkommen mit der EU abgeschlossen, die beiden anderen Staaten verhandeln derzeit Rahmenabkommen. Dabei steht für Baku insbesondere auch die Positionierung als strategischer Transport- und Energiehub zwischen Asien und Europa im Fokus.  Armenien kann seinerseits auf eine gut expandierende Telekommunikationsbranche verweisen. Neben dem Ausbau der bilateralen Beziehungen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich - Georgien ist wichtiges Zielland der Österreichischen Entwicklungsbank - und Fragen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit - Armenien und Georgien sind Schwerpunktländer - werden auch regionale Fragen im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Linhart: „Wir sehen derzeit eine signifikante Zunahme der geopolitischen Bedeutung des Raumes zwischen dem Schwarzen und Kaspischen Meer“.

2016 jährt sich für alle drei Staaten zum 25. Mal ihre Unabhängigkeit, 2017 wird das 25. Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und Armenien, Aserbaidschan und Georgien begangen. 

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