Apostille

Sind sowohl der Ausstellerstaat der Urkunde als auch der Zielstaat, in dem die Urkunde verwendet werden soll, dem "Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung" (BGBl. Nr. 27/1968) beigetreten und haben diese keinen Einspruch gegen den Beitritt des jeweils anderen Staates erhoben, ist keine diplomatische Beglaubigung bzw. Legalisation von Urkunden für den Rechtsverkehr erforderlich. Diesfalls müssen Urkunden von den dazu bestimmten Behörden des Ausstellerstaats mit einer "Apostille" versehen werden, um im Zielstaat verwendet werden zu können.

Bei der Apostille handelt es sich nicht um eine andere Art der Beglaubigung bzw. Legalisation, sondern um einen Ersatz hierfür. Sie bedarf keiner weiteren Bestätigung.

Seit dem 1.6.2015 stellt das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres Apostillen in Verbindung mit elektronisch signierten Dokumenten auch in elektronischer Form aus (e-Apostille). Grundsätzlich sind e-Apostillen in den Vertragsstaaten des Haager Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung anzuerkennen. Vor Beantragung einer Apostille empfiehlt es sich jedoch, bei der zuständigen Behörde des Zielstaates zu erheben, ob ein elektronisch signiertes Dokument, das mit einer e-Apostille versehen ist, anerkannt wird oder die Vorlage eines Dokuments in Papierform auf Grund lokaler Vorschriften zwingend vorgeschrieben ist.

Nähere Details zum Haager Übereinkommen sowie eine Liste der teilnehmenden Staaten sowie der Einsprüche gegen Beitritte zum Übereinkommen sind auf der Website des "Ständigen Büros" der Haager Privatrechtskonferenz verfügbar.