Beglaubigung

Beglaubigungen ermöglichen Dokumenten internationale Anerkennung. Sie müssen gemäß den entsprechenden Rechtsvorschriften vorgenommen werden, die in den folgenden Abschnitten näher erklärt werden.

Allgemeines

Beglaubigungen dienen der Rechtssicherheit.

Urkunden müssen grundsätzlich beglaubigt werden, um in einem anderen Land verwendet werden zu können. Diese Form der Beglaubigung für den internationalen Rechtsverkehr wird diplomatische Beglaubigung oder Legalisation (früher auch  Legalisierung) genannt. Dabei handelt es sich um einen Formalakt, welcher die Echtheit einer Unterschrift und der Eigenschaft, in der der Unterzeichnende gehandelt hat, und allenfalls eines Siegels (oder Stempels) bestätigt. Damit wird letztlich auch der Aussteller der Urkunde bestätigt.

Die Legalisation ist nicht erforderlich, wenn die beteiligten Staaten in einem bilateralen oder multilateralen Abkommen Beglaubigungsfreiheit (siehe unten) vereinbart haben. Die Legalisierung ausländischer Dokumente ist nicht möglich, wenn Österreich die Beglaubigung für den Ausstellungsstaat ausgesetzt hat (siehe unten).

Mit der Unterschriftsbeglaubigung einer Privaturkunde wird bestätigt, dass die Unterschrift einer bestimmten Person auf der Urkunde echt ist, also von der Person stammt, die vor dem Beglaubigenden unterschrieben oder ihre Unterschrift als echt anerkannt hat.

Die Beglaubigung einer öffentlichen Urkunde im internationalen Gebrauch bestätigt lediglich die Echtheit der Unterschrift und des Amtssiegels sowie, falls völkerrechtliche Regelungen dies vorsehen, die Eigenschaft, in welcher der Unterzeichner der Urkunde gehandelt hat. Die Beglaubigung der Unterschrift auf einer privaten Urkunde bestätigt lediglich die Echtheit dieser Unterschrift.

Beglaubigungsfreiheit

Wenn sowohl der Ausstellerstaat der Urkunde als auch der Zielstaat, in dem die Urkunde verwendet werden soll, in einem bilateralen oder multilateralen Abkommen Beglaubigungsfreiheit für diese Urkundenart vereinbart haben, ist die Urkunde von den Behörden des Zielstaats direkt anzuerkennen. In diesem Fall ist keine diplomatische Beglaubigung bzw. Legalisation erforderlich.

Österreich hat mit anderen Staaten völkerrechtliche Vereinbarungen sowohl über völlige als auch über teilweise Beglaubigungsfreiheit abgeschlossen. Oftmals enthalten Abkommen über Fragen des Personenstands- und Urkundenwesens, gegenseitige Rechtshilfe, andere Spezialmaterien oder Konsularverträge Bestimmungen, die Beglaubigungsfreiheit nur für bestimmte Urkunden, wie z.B. von Gerichten ausgestellte Dokumente, vorsehen.

Aussetzung der Beglaubigung

Die Beglaubigung von Urkunden bestimmter Staaten kann vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres ausgesetzt werden, wenn keine zuverlässige Überprüfung der Echtheit oder inhaltlichen Richtigkeit dieser Urkunden gewährleistet werden kann. In diesem Fall darf die jeweils zuständige Österreichische Vertretungsbehörde Urkunden eines solchen Staates nicht beglaubigen.

Liste der Staaten, für welche derzeit die Beglaubigung ausgesetzt wurde:
Afghanistan
Äquatorialguinea
Burundi
Irak
Komoren
Kongo (Brazzaville)
Kongo - Demokratische Republik (Kinshasa)
Korea - Demokratische Volksrepublik
Myanmar
Somalia
Sudan (Khartum)
Südsudan
Tschad

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