Wehr- und Zivildienst

Allgemeine Wehrpflicht

Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (Art. 9a B-VG). Dazu zählen die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung. Die österreichische Bundesverfassung bestimmt als Aufgaben der Landesverteidigung die Wahrung der Unabhängigkeit der Republik Österreich nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität und legt die allgemeine Wehrpflicht für männliche österreichische Staatsbürger fest. Österreichische Staatsbürgerinnen können freiwillig Dienst als Soldatinnen leisten.

Das Bundesheer ist gemäß § 1 des Wehrgesetzes 2001 nach den Grundsätzen eines Milizsystems eingerichtet. Der Grundwehrdienst dauert derzeit sechs Monate. Wer aus Gewissensgründen die Erfüllung der Wehrpflicht verweigert und von der Ableistung des Wehrdienstes befreit wird, hat stattdessen für neun Monate einen Ersatzdienst (Zivildienst) zu leisten.

Volksbefragung

Die bislang einzige Volksbefragung in Österreich fand am 20. Jänner 2013 statt. Zur Auswahl standen zwei Optionen, wobei der Bevölkerung folgende Frage gestellt wurde:

„Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Die Stimmbeteiligung betrug 52,4%. Von den abgegebenen gültigen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 59,7% für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildiensts aus.