Wahlen und direkte Demokratie

Österreich ist – abgesehen von einzelnen direktdemokratischen Elementen – eine repräsentative Demokratie. Die Organe von Bund, Ländern und Gemeinden werden durch Wahlen bestimmt, ebenso die österreichischen Vertreter/innen zum Europäischen Parlament. Elemente direkter Demokratie sind insbesondere Volksbegehren, Volksabstimmungen und Volksbefragungen bzw. auf europäischer Ebene Bürgerinitiativen.

Voraussetzung für die Ausübung dieser demokratischen Rechte ist der Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft oder der Unionsbürgerschaft.

Die Informationen beschränken sich auf das Wahl-/Stimmrecht auf Bundesebene und auf europäischer Ebene:

  • Wahl-/Stimmrecht der AuslandsösterreicherInnen einschließlich bei Wahlen von Abgeordneten des Hauptwohnsitzlandes zum Europäischen Parlament und bei Europäischen Bürgerinitiativen
  • Wahl-/Stimmrecht der "InlandsösterreicherInnen" im Ausland
  • Wahl-/Stimmrecht von nicht-österreichischen UnionsbürgernInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich bei Wahlen der österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und bei Europäischen Bürgerinitiativen

Informationen zum Wahl-/Stimmrecht der AuslandsösterreicherInnen auf Landesebene stellen die betroffenen Bundesländer Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg zur Verfügung. Zur Ausübung des Wahl-/Stimmrechts für UnionsbürgerInnen auf kommunaler Ebene informieren die betroffenen Städte und Gemeinden; in Wien die Bezirke.