Unionsbürgerschaft

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die Unionsbürgerschaft geschaffen. Seitdem sind alle Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union gleichzeitig UnionsbürgerInnen. Die Unionsbürgerschaft ersetzt nicht die jeweils nationale Staatsangehörigkeit, sondern tritt zu ihr hinzu.

Durch die Unionsbürgerschaft entsteht zwischen den Staatsangehörigen der Mitgliedsstaaten und der Europäischen Union (EU) ein besonderes Verhältnis von Rechten und Pflichten.

Rechte

Aus der Unionsbürgerschaft leiten sich vor allem folgende Rechte ab:

  • das Recht auf Einreise, Aufenthalt und Niederlassung innerhalb der EU (Niederlassungsfreiheit);
  • das Recht auf Erwerbstätigkeit in der EU (Freizügigkeit);
  • das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament in dem jeweiligen Mitgliedstaat, in dem UnionsbürgerInnen ihren Wohnsitz haben;
  • das Recht auf Nichtdiskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit im Anwendungsbereich des Unionsrechts;
  • die Garantie der Grundrechte, die in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union angeführt sind;
  • den Schutz gegen Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung;
  • den gleichberechtigten Zugang zum Öffentlichen Dienst der Europäischen Union;
  • das Petitions- und Beschwerderecht bei den europäischen Institutionen in Angelegenheiten, für die die Europäische Union zuständig ist oder die für sie von Interesse sind (vgl. auch Europäische Bürgerinitiative). 

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