Abkommen über Soziale Sicherheit

Bilaterale Abkommen

Österreich hat im Bereich der „Sozialen Sicherheit“ mit einer Reihe von Staaten Abkommen geschlossen. Abkommen über Soziale Sicherheit (ASS) sind bilaterale völkerrechtliche Verträge, die aus Sicht der Sozialversicherten dazu führen, gleiche oder ähnliche Leistungen der Sozialversicherung aus dem Heimatland auch auf dem Hoheitsgebiet anderer Staaten durch deren Sozialversicherungsträger in Anspruch nehmen zu können. Vor allem Personen, die grenzüberschreitend in beiden Staaten erwerbstätig sind, sollen diese Abkommen bei der Wahrung ihrer sozialen Rechte helfen.

Abkommen über Soziale Sicherheit beruhen auf folgenden Grundsätzen:

  • Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der Vertragsstaaten im Bereich der „Sozialen Sicherheit“;
  • Berücksichtigung der im anderen Vertragsstaat zurückgelegten Versicherungszeiten für den Erwerb und die Aufrechterhaltung von Leistungsansprüchen;
  • Festlegung, in welchem Staat Anspruch auf die Versicherungsleistung bei grenzüberschreitender beruflicher Tätigkeit besteht;
  • Berechnung der Pensionshöhe nach den in jedem Vertragsstaat zurückgelegten Versicherungszeiten;
  • Export der Geldleistungen an Anspruchsberechtigte im anderen Vertragsstaat;
  • Leistungsaushilfe im Bereich der Kranken- und Unfallversicherung durch die Versicherungsträger im anderen Vertragsstaat.

Multilaterale Abkommen und Unionsrecht (EU)

Zusätzlich zu den bilateralen Regelungen bestehen multilaterale Abkommen, insbesondere das „Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum“ (EWR-Abkommen), das am 1. Jänner 1994 in Kraft getreten ist.

Mit dem Beitritt Österreichs zur EU am 1. Jänner 1995 wurden auch die einschlägigen Rechtsvorschriften des Unionsrechts im Bereich der Sozialen Sicherheit für Österreich wirksam. Insbesondere zu erwähnen ist dabei die Verordnung (EG) Nr. 833/04, die die Verordnung (EG) 1408/71 („Wanderarbeitnehmerverordnung“) abgelöst hat.