Grenzüberschreitende Kindesentziehung

Von einer grenzüberschreitenden Kindesentziehung wird immer dann gesprochen, wenn ein (Dritter oder – häufiger – ein) Elternteil das Kind (die Kinder) gegen den Willen des (anderen) Elternteils aus dem Land des gewöhnlichen Aufenthaltes in ein anderes Land verbringt oder dort zurückhält.

Das Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) ist ein multilateraler Vertrag, der bezweckt, Kinder vor den schädlichen Folgen grenzüberschreitender Entführungen und grenzüberschreitenden Vorenthaltens zu schützen und ein Verfahren zu ihrer raschen Rückstellung bereitzustellen.

Auf der Internet-Seite der Haager Privatrechtskonferenz, Abschnitt Kindesentführung  können der Volltext des Übereinkommens, die Liste der Vertragsstaaten und die Liste der in den jeweiligen Staaten zuständigen Zentralen Behörde  (auch auf Deutsch) abgerufen werden.

In Österreich ist die Zentrale Behörde gem. HKÜ das Bundesministerium für Justiz, Abteilung I 10.

Werden Kinder aus bzw. in Länder entzogen, die nicht Vertragspartei des HKÜ sind, stehen den betroffenen Eltern grundsätzlich zwei Vorgehensweisen zur Verfügung:

1) Sofern ein österreichischer Obsorgebeschluss vorliegt, kann der berechtigte Elternteil versuchen, diesen Beschluss in dem Land gerichtlich anerkennen und für vollstreckbar erklären zu lassen, in das das Kind (die Kinder) verbracht worden ist/sind. Ohne diese Vorgangsweise ist eine österreichische Gerichtsentscheidung im Ausland nicht verbindlich. In dieser Situation kann die österreichische Berufsvertretungsbehörde durch Bekanntgabe des Vertrauensanwaltes bzw. durch Einholung von Erfahrungswerten der vor Ort tätigen EU-KollegInnen hilfreich zur Seite stehen.

2) Der berechtigte Elternteil kann vor dem zuständigen Gericht in dem Staat, in den die Kinder verbracht worden sind, ein eigenständiges Sorgerechtsverfahren einleiten, um so die Übertragung der Obsorge im ausländischen Staat und in der Folge die Herausgabe der Kinder zu erwirken.

Grundsätzlich  muss jedoch festgehalten werden, dass beide Vorgangsweisen sehr langwierig und sehr teuer sein können. Ohne die Einschaltung eines Anwalts vor Ort ist keine der beiden Möglichkeiten ratsam. Eine Vertretung der Interessen österreichischer StaatsbürgerInnen vor Gericht durch eine Vertretungsbehörde ist nicht vorgesehen. Die anfallenden Gerichts- und Rechtsanwaltskosten sind vom betroffenen Elternteil zu tragen; sie können nicht vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres bzw. der Vertretungsbehörde übernommen werden.

Auf die Möglichkeit einer internationalen Mediation, die in manchen Ländern von staatlichen Stellen oder mit diesen zusammenarbeitenden Nichtregierungsorganisationen angeboten wird, wird hingewiesen.