Allgemeine Hinweise für Auslandsreisen

Allgemeine Hinweise für Auslandsreisen

Letzte Änderung vom 26.08.2011

Konsularische Hilfe im Ausland

Das Bürgerservice des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, ge- meinsam mit den österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland (Botschaften, Generalkonsulate, Konsulate und Honorarkonsulate) ist bemüht, österreichischen Staatsangehörigen in einer Notlage im Ausland beizustehen, wobei jedoch dabei die Gesetze des Aufenthalts- oder Gaststaates respektiert werden müssen. Die Vertretungsbehörden im Ausland haben aber keine Polizeigewalt und können den Behörden des Gastlandes keine Anweisungen geben. 

Grundsätzlich beginnt der konsularische Schutz ab dem Zeitpunkt, ab dem der oder die Betroffene alle Mittel zur Selbsthilfe ausgeschöpft hat und keine Unterstützung von dritter Seite erwarten kann. Auch beanspruchen Hilfeleistungen je nach Fall einige Zeit und sind unter Umständen nur begrenzt möglich. Man sollte sich auch vor Augen halten, dass in gewissen Krisengebieten, vor allem in jenen, wo sich keine österreichischen Berufsvertretungsbehörden befinden und überdies auch eine Reisewarnung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten ausgesprochen wurde, in Not geratenen Österreichern, wenn überhaupt, nur in sehr eingeschränktem Umfang konsularische Hilfestellung geleistet werden kann.

Welche Art von Hilfe kann von österreichischen Auslandsvertretungen angeboten werden

• Ausstellung eines Notpasses bei Passverlust
• Bereitstellung von Informationen zur bzw. Hilfestellung bei Geldbeschaffung
• Gewährung einer rückzahlbaren finanziellen Überbrückungshilfe, falls keine anderen Möglich- keiten bestehen (gegen Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung) 
• Veranlassung der entsprechenden Information der Angehörigen durch Inlandsbehörden bei Unfällen (falls diese der Botschaft gemeldet werden) oder Todesfall
• Nennung der Kontaktdaten von Ärzten, Spitälern, Anwälten und Übersetzern zur unverbindlichen Auswahl
• Koordinierung bzw. Organisation von Rücktransporten von Kranken, Verletzten od. Verstorbenen
• Information der Angehörigen und Vermittlung eines Rechtsanwalts auf Kosten eines Inhaftierten sowie Besuch des Häftlings im Gefängnis
• Intervention bei einem Haftfall, falls die Haftbedingungen (Zelle, Verpflegung, ärztliche Betreuung) unzureichend sind
• Veranlassung von Nachforschungen nach Vermissten
• Weiterleitung dringender Nachrichten an Betroffene oder deren Angehörige

Was kann die österreichische Auslandsvertretung nicht tun

• Bezahlung von Hotelschulden, Geldstrafen oder Krankenhauskosten, Weiterfinanzierung eines Urlaubs bei Geldverlust, Tätigwerden als Filiale von Banken, Reisebüros, Krankenkassen oder Postämtern für  postlagernde Briefe und Pakete, Arbeit als Detektivbüro oder als Arbeitsamt, Zurverfügungstellung von Mitteln für Kautionen und Anwaltskosten  
• Ausstellung eines Passes auf dem Flughafen, Hilfe bei Einreise in ein Land gewähren, falls der Reisepass nicht gültig ist bzw. kein gültiges Visum vorhanden ist
• Sicherstellung einer im Vergleich zu einheimischen Bürgern besseren Behandlung in einem Spital oder Gefängnis
• Ermittlungen in einem Deliktsfall, Eingreifen in laufende Gerichtsverfahren oder Erteilung von Weisungen an örtliche Behörden, Wahrnehmung anwaltlicher Tätigkeiten oder Vertretung einer Partei vor Gericht
• Übernahme der Kosten einer Such- oder Rettungsaktion, welche seitens lokaler Behörden in Rechnung gestellt wurden
• Übernahme der Überführungskosten von Verstorbenen in die Heimat oder von deren Be- stattungskosten vor Ort

Schließlich muss darauf hingewiesen werden, dass die Vertretungsbehörden gesetzlich verpflichtet sind, für bestimmte Amtshandlungen Konsulargebühren einzuheben und den Ersatz der angefallenen Barauslagen zu verlangen.

Versicherungsfälle im Ausland, finanzielle Vorleistung des BMeiA

Bei der konsularischen Betreuung von im Ausland zu Schaden gekommenen österreichischen Staats- bürgerInnen, die über eine entsprechende Versicherung (Reise-, Kranken-, Rückholversicherung, Schutzbrief u.ä.) verfügen, nehmen das Bundesministerium für europäische und internationale Ange- legenheiten (BMeiA) sowie die österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland nur eine Vermittler- rolle ein. Das oberste Prinzip bei der Erfüllung dieser Aufgabe ist die rasche, effiziente und unmittelbar Hilfestellung bzw. das Aufzeigen von geeigneten Problemlösungsmöglichkeiten. 

Dies bezieht sich vor allem auf Hilfe und Unterstützung bei allfällig notwendigen Behördenkontakten, logistische Unterstützung sowie Unterstützung bei der Beschaffung von Dokumenten, sofern dies not- wendig ist. Jegliche Form von Betreuung, die von anderen Einrichtungen als denen des BMeiA geleistet wird, sowie insbesondere auch die Abgeltung von Ansprüchen Dritter an den Versicherungsnehmer ist jedoch eine bilaterale Angelegenheit zwischen Versicherung und Versichertem.  

In diesem Sinne macht das BMeiA daher aufmerksam, dass im Hinblick auf die rein privatrechtliche Basis von Versicherungsverträgen grundsätzlich keine finanziellen Vorleistungen seitens des BMeiA mehr erfolgen können. Ausnahmefälle bzw. Fälle in solchen Ländern, in denen die finanzielle Abwick- lung sehr problematisch bzw. nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist, bleiben im Sinne des Servicegedankens des BMeiA davon unberührt.

Anmeldepflicht für Reisende mit 10.000 EURO oder mehr an Barmitteln
Bekämpfung illegaler Geldbewegung im Kampf gg. Geldwäsche und Finanzierung von Terrorismus

Der EU-Ministerrat verabschiedete am 12. Juli 2005 eine Verordnung zur Kontrolle von Bargeldbewe- gungen sowohl in die EU als auch aus der EU. Sie gilt ab 15. Juni 2007 in allen Mitgliedstaaten. Danach müssen Reisende, die in die Gemeinschaft einreisen oder aus ihr ausreisen und Barmittel von 10.000 EURO oder mehr (oder den Gegenwert in anderen Währungen oder anderen leicht konvertiblen Werten wie auf Dritte ausgestellte Schecks) mit sich führen, diesen Betrag bei den Zollbehörden anmelden. Die Zollbehörden werden gemäß der Verordnung ermächtigt, natürliche Personen, ihr Gepäck und ihre Verkehrsmittel zu kontrollieren und nicht angemeldetes Bargeld einzubehalten.

Anmeldeformulare (Deutsch/Englisch)  können auch beim Zollamt abgeholt werden.

http://www.oenb.at/de/ueber_die_oenb/rechtl_grundlagen/ctf/terrorismusfinanzierung.jsp

Die Anmeldung erfolgt bei der Ein- oder Ausreise beim Zollbeamten unter Vorlage dieser Anmeldung. Um eine rasche Abwicklung zu gewährleisten, wird empfohlen, das Anmeldeformular schon vorher auszufüllen und dem Zollbeamten die vollständige Deklaration abzugeben. Natürlich stehen die Zöllner auch gerne mit Rat und Tat zur Verfügung. Diese Anmeldepflicht soll illegale Geldbewegungen als Vorbeugung gegen rechtswidrige Handlungen wie Geldwäsche und Finanzierung von Terrorismus unterbinden.

Hintergrundinformationen zu Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission

ALLGEMEINE RECHTLICHE HINWEISE

Reiseinformationen

Das Außenministerium erstellt Reiseinformationen für 197 Länder der Welt.

Bitte beachten Sie, dass die den Reiseinformationen zu Grunde liegenden Hinweise auf Grund der laufenden Ereignisse und Entwicklungen oft sehr umfangreich sein können und raschen Änderungen unterliegen. Das Außenministerium übernimmt daher weder Gewähr für die Vollständigkeit dieser Informationen noch die Haftung für gegebenenfalls daraus resultierenden Schaden.

Rechtslage im Ausland

Wer sich in ein fremdes Land begibt, unterliegt - unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit - auch den rechtlichen Regelungen des jeweiligen Landes. Erkundigen Sie sich daher im Vorhinein über die be- stehenden Rechtsvorschriften und verhalten Sie sich dementsprechend.

Sicherheitsgefährdung

Generell besteht bei Reisen eine potenzielle Sicherheitsgefährdung. Jede/r Reisende muss selbst ent- scheiden, ob sie/er angesichts dieser potenziellen Sicherheitsgefährdung - die grundsätzlich weltweit besteht - eine Reise antritt. Überprüfen Sie auch in den Medien und anhand von Reiseliteratur mögliche besondere Risken an Ihrem Reiseziel und halten Sie sich auch während Ihres Aufenthaltes auf dem Laufenden.

Reisewarnung

Das Außenministerium spricht in der Regel Reisewarnungen nur in besonderen Krisensituationen aus (z.B. kriegs- oder bürgerkriegsähnliche Situation in einem Land), wenn eine generelle Gefährdung für Leib und Leben besteht. Die Einschätzung der Sicherheitssituation eines Landes im Hinblick auf eine Reisewarnung beruht nicht in der Bewertung einzelner tragischer Ereignisse, sondern der Gesamt- situation in einer Region bzw. einem Staat auf Grund der dem Außenministerium vorliegenden Informa- tionen. Dabei spielt auch eine gewichtige Rolle, wie ein Staat mit der Terrorgefahr umgeht. Wesentlich dabei ist, ob Vorkehrungen zur Verhinderung weiterer Anschläge, eine internationale Zusammenarbeit und eine grundsätzliche Betreuung Betroffener vorgesehen sind. Eine partielle Reisewarnung wird nur für eine bestimmte Region ausgesprochen und gilt nicht für das ganze Land.

Liste der Länder mit einer Reisewarnung oder einer partiellen Reisewarnung sowie die Einteilung der Sicherheitsstufen des Außenministeriums.

Regressforderungen für Schutzmaßnahmen bzw. Hilfsleistungen

Das BMeiA weist darauf hin, dass die Republik Österreich auf Basis des Konsulargebührengesetzes er- mächtigt ist, Regress bzw. Kostenersatz bis zu einer Höhe von 10.000 Euro pro Person zu fordern, die den Vertretungsbehörden od. sonstigen Dienststellen des Bundes im Zusammenhang mit Maßnahmen zum Schutz österreichischer StaatsbürgerInnen im Ausland erwachsen, die sich zu anderen als huma- nitären oder sonstigen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken schuldhaft in eine Situation be- geben haben, die diese Maßnahmen nach Einschätzung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten erforderlich gemacht hat. Auslagenersatz von mehr als 10.000 Euro bis maximal 50.000 Euro pro Person ist nur zu leisten, wenn sich die betroffene Person grob schuldhaft in die genannte Situation begeben hat. Als grob schuldhaft gilt in diesem Zusammenhang insbesondere die unzureichende Berücksichtigung allgemein zugänglicher Informationen über Gefahrensituationen.

Umbuchungen/Storni

Reisehinweise oder Reisewarnungen des Außenministeriums stellen per se keine rechtliche Grund- lage für kostenlose Storni von Urlaubsreisen dar. Erst im Nachhinein kann durch ein Gericht festgestellt werden, ob ein Wegfall der Geschäftsgrundlage auf Grund eines nicht zumutbaren Sicherheitsrisikos bestanden hat und der Reiseveranstalter somit keinen Anspruch auf Stornogebühren hat. Informationen über allgemeine rechtliche Grundlagen zu Reisebuchungen und Storni können Sie bei der Tourismus- Servicestelle des Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (Tel. +43 1 71100-5597) oder beim Verein für Konsumenteninformation (Tel. +43 1 588 770) einholen.

Weitere Informationen über die Rechte der KonsumentInnen über das VKI - Europäisches Verbraucher Zentrum.

AKTUELLE HINWEISE

Reisen mit Notpass:
Bei Reisen mit Notpässen (maschinenlesbar, cremefarben) kann es bei manchen Staaten bei der Ein- reise zu Problemen kommen. Es wird daher empfohlen, VOR Abreise bei der zuständigen Vertretungs- behörde des Ziellandes rückzufragen, ob eine Einreise mit dem österreichischen Notpass bzw. der Er- halt eines Sichtvermerks in einen solchen Pass bei Ankunft im Zielland möglich ist.

Flugverkehr:
Bei Flügen, besonders solchen in die USA, ist mit verstärkten Sicherheitsmaßnahmen und Kontrollen   zu rechnen. Reisenden wird daher geraten, sich betreffend diesbezüglich zweckdienlicher Informationen mit ihrem Reiseveranstalter bzw. mit der jeweiligen Fluglinie in Verbindung zu setzen sowie dringend mindestens drei Stunden vor dem geplanten Abflug am Flughafen einzutreffen.

Passagierrechte
Als Fluggast oder Bahnreisender haben Sie bestimmte Passagierrechte, wenn Sie in der EU sowie Island, Norwegen und der Schweiz reisen.  

Wirbelstürme:

Wirbelstürme treten vor allem im Nordatlantik, im Nordwestpazifik und im Golf von Bengalen, jeweils bekannt unter den Bezeichnungen Hurrikan, Taifun oder Zyklon, auf.

Hurrikane können insbesondere in der Zeit von Juni bis November auftreten, wobei der Höhepunkt der Saison erfahrungsgemäß zwischen Mitte August und Mitte Oktober liegt. Große Windgeschwindig- keiten, heftige Niederschläge und extreme Brandung stellen für Menschen, die sich in den betroffenen Regionen aufhalten, eine ernste Gefahr dar.  Aktuelle Informationen des National Hurricane Center.

Aufgrund von Erfahrungswerten in den vergangenen Jahren können im nördlichen Atlantik besonders folgende Länder von Hurrikanen betroffen sein:

• Antigua und Barbuda
• Bahamas
• Belize
• Costa Rica
• Dominikanische Republik
• Haiti
• Honduras
• Jamaika
• Kuba
• Mexiko
• Nicaragua
• USA (Süden, Südosten)
• St. Kitts und Nevis
• St. Lucia
• St. Vincent und die Grenadinen
• Trinidad und Tobago

Taifune treten vor allem an den Küsten von China, Japan und die Philippinen auf.

Unsichere Fluglinien:

Die Europäische Kommission hat eine Schwarze Liste von unsicheren Fluglinien vorgelegt. Für die rund 95 aussereuropäischen Fluglinien, die sich auf der Liste finden, gilt ab sofort ein EU-weites Flugverbot. Durch diese Maßnahme würden die europäischen Fluggäste besser geschützt.

Kriminalität:
In Ländern mit erhöhtem Sicherheitsrisiko aufgrund von hoher Kriminalität wird zu besonderer Vorsicht im Umgang mit Bargeld und Bankkarten geraten. Nach Möglichkeit sollte nur wenig Bargeld mitgeführt, Geld, Bankkarten und Wertgegenstände im Hotelsafe gelassen und Dokumente fotokopiert werden. Besondere Vorsicht ist nach Einbruch der Dunkelheit geboten. Travellerschecks und Prepaid-Karten stellen eine sicherere Alternative zu Bankomatkarten dar. Weitere Informationen von Europay Austria

BEACHTEN SIE VOR ANTRITT IHRER AUSLANDSREISE BITTE FOLGENDE LEITLINIEN:

1. Informieren Sie sich über Ihr Zielland (gültiges Reisedokument, Visum, Impfungen ...) und halten Sie sich auch während Ihrer Reise (über Radio, TV, Internet und andere Medien) auf dem Laufenden.

Bitte beachten Sie auch die allgemeinen rechtlichen Hinweise zu den Reiseinformationen.

Länderspezifische Reiseinformationen

2. Schließen Sie auch eine Reiseversicherung ab.

3. Treffen Sie Vorsorge für Notfälle im Ausland.

Geben Sie vor Ihrer Abreise Angehörigen oder Freunden Ihre Erreichbarkeit im Ausland bekannt.

Sollte an Ihrem Urlaubsort eine Krise ausbrechen (Naturkatastrophen, Unfall, Anschlag, gewalttätige, politische Unruhen), melden Sie sich bitte bei Ihren Angehörigen und Freunden oder der nächstge- legenen österreichischen Vertretungsbehörde (Botschaft, Generalkonsulat, Honorarkonsulat). Sollten Sie von dieser Krise auch nicht betroffen sein, können Sie damit Ihren Angehörigen und Freunden dennoch viele Sorgen ersparen.

4. Beachten Sie bei der Einreise nach Österreich die geltenden Einfuhrbestimmungen.

In dringenden Fällen ist der Bereitschaftsdienst des Außenministeriums unter folgender Rufnummer rund um die Uhr erreichbar:

050 11 50-4411  (vom Ausland: +43 50 11 50-4411 bzw. +43 19 0115-4411)

Für generelle Anfragen steht das Bürgerservice an Werktagen in der Zeit von 8.30 - 18.30 unter derselben Rufnummer zur Verfügung.

TERRORGEFAHR
Wie die Sprengstoffanschläge am 7. Juli 2005 in London gezeigt haben, können auch selbst innerhalb Europas Terroraktivitäten mit Todesopfern nicht ausgeschlossen werden. Eine potentielle Gefährdung besteht vor allem innerhalb von Großstädten und Ballungszentren, jedoch auch an Touristenorten. Als Ziel möglicher Anschläge gelten Verkehrseinrichtungen (U-Bahn, Bahnhöfe, Flug- und Seehäfen), Orte mit großen Menschenansammlungen (Einkaufszentren, Museen, Vergnügungsstätten, kulturelle und sportliche Veranstaltungen), Sehenswürdigkeiten mit hohem Symbolcharakter, touristische Einrichtungen, aber auch Versorgungseinrichtungen. Da es sich dabei um ein potentielles Sicherheitsrisiko handelt, kann ohne Hinweise auf eine konkrete Gefährdung an einem bestimmten Urlaubsort keine Reisewarnung ausgesprochen werden. Es obliegt jedem einzelnen Reisenden zu entscheiden, ob auf Grund der potentiellen Sicherheitsgefährdung - die leider seit dem 11.09.2001 grundsätzlich besteht - auf eine Reise verzichtet werden soll.

Generelle Reisehinweise für den Nahen Osten und die Arabische Halbinsel:
Im Irak kommt es weiterhin zu Anschlägen, Überfällen und Plünderungen. Speziell die Entführungsge- fahr für AusländerInnen im Irak ist besonders hoch. Es wird auch in den anderen Staaten der Region empfohlen, sich über die Sicherheitslage vor Ort genauestens zu informieren und diese während des Aufenthaltes regelmäßig zu überprüfen. Größere Menschenansammlungen sollten gemieden und von individuellen Fahrten (außerhalb von geführten Reisegruppen) Abstand genommen werden.

WELTWEITE WETTERDATEN

Weltweite Daten und Satellitenfotos der NASA über Naturkatastrophen (Waldbrände, Wirbelstürme, Überschwemmungen etc.)