OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit 57 Mitgliedsstaaten und Sitz in Wien. Auf der Grundlage eines umfassenden Katalogs politischer Verpflichtungen widmet sie sich der Sicherheitszusammenarbeit und Konfliktprävention und setzt dafür eine Reihe spezifischer Institutionen, Instrumente und Feldmissionen ein.

Entstehung der OSZE

Fahnen mit Logo OSZE/OSCE

Die OSZE ist aus der 1975 im Rahmen der Entspannung zwischen Ost und West etablierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris (1990), die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul 1999 sowie die Erklärung von Astana (2010) sind die bedeutendsten Dokumente der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes System politischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines umfassenden und kooperativen Sicherheitsbegriffs - niedergelegt ist. Das Beiwort "kooperativ" bedeutet dabei, dass Zwangsmaßnahmen grundsätzlich nicht vorgesehen sind. Im Krisen- und Konfliktfall muss also die Zustimmung des bzw. der betroffenen Staates/n gesucht werden.

Seit 1995 ist Wien Sitz des Sekretariats der OSZE, seit 1. Juli 2011 ist der italienische Diplomat Lamberto Zannier Generalsekretär. Seit 1997 besteht ebenfalls in Wien ein eigenes Büro eines/r OSZE-RepräsentantIn für Medienfreiheit (dzt. Dunja Mijatovic aus Bosnien und Herzegowina).

57 Teilnehmerstaaten

Die OSZE zeichnet sich durch eine umfassende Mitgliedschaft aus: Die 57 Teilnehmerstaaten decken die Region „von Vancouver bis Wladiwostok“ ab und umfassen neben allen europäischen Ländern auch die USA, Kanada und die zentralasiatischen Staaten. Weitere Staaten aus Asien und dem Mittelmeerraum sind im Rahmen eines eigenen Partnerstatutes eingebunden.

Die Mitglieds- und Partnerstaaten führen am Wiener Amtssitz einen laufenden Dialog im Ständigen Rat und seinen Unterkomitees; neben dem Forum für Sicherheitskooperation tagen am Sitz der OSZE auch ständige Gremien gemäß dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa und dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) sowie eine Reihe von Überprüfungskonferenzen zur Einhaltung spezifischer Verpflichtungen.

Aktivitäten der OSZE

Die OSZE hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem bedeutenden Instrument der Frühwarnung, Konfliktverhütung, des zivilen Krisenmanagements und der Konfliktnachsorge entwickelt (u.a. Grenzbeobachtungsmissionen, Wahlbeobachtungen, Polizeitraining und Justizreform). Sie ist auch ein wichtiges Forum für Rüstungskontrolle und Abrüstung im konventionellen Bereich. Die OSZE Der Bekämpfung transnationaler Bedrohungen wie Terrorismus, Drogen-, und Menschenhandel, Gefahren für die Informationstechnologie und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet, ebenso aktuellen Fragen der Menschenrechte und Nichtdiskriminierung sowie der Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und ökologischen Bereich.

Die OSZE ist bemüht, durch vertrauensbildende Maßnahmen eine Sicherheitsgemeinschaft im Raum von Vancouver bis Wladiwostok zu erreichen. Aufbauend auf ihrem umfassenden und kooperativen Sicherheitskonzept, welches die politisch-militärischen, ökologisch-wirtschaftlichen und menschlichen Dimensionen umfasst, hat sich die OSZE zu einer operativen, auch im Feld aktiven Organisation weiterentwickelt, die sich bemüht, mit den Mitgliedsstaaten umfassende Lösungen zu erarbeiten.

OSZE-Aktivitäten umspannen mittlerweile den gesamten Konfliktzyklus von Maßnahmen zur Frühwarnung und Konfliktprävention über Krisenmanagement und Konfliktlösung bis zur Konfliktnachsorge. Die OSZE leistet Staaten im Transformationsprozess nachhaltige Hilfe beim Aufbau und der Stärkung eigener Kapazitäten und unterstützt darüber hinaus spezifische (sub-)regionale Zusammenarbeit. In den letzten Jahren wurden auch die Aktivitäten mit den Partnerländern im Asiatischen und Mediterranen Raum schrittweise intensiviert.

Instrumente der OSZE

OSZE Sekretariat im historischen Wiener Palais Palffy-Erdody
OSZE SekretariatBild: OSCE/M. Evstafiev

In der OSZE übernimmt jeweils ein Teilnehmerstaat für ein Jahr den Vorsitz. Diesem kommt eine wichtige Rolle in der Steuerung der Arbeit sowie der Vertretung der Organisation nach außen zu. Der/Die AußenministerIn des Vorsitzlandes fungiert dabei als "Chairman in Office" (amtierender Vorsitzender). Die Tatsache, dass in der OSZE die Entscheidungen im Konsens der 57 Teilnehmerstaaten gefasst werden, macht den Vorsitz zu einer besonderen diplomatischen Herausforderung. Im Jahr 2014 ist die Schweiz amtierende Vorsitzende, in enger Zusammenarbeit mit Serbien, welches 2015 im Vorsitz folgen wird. Österreich übte den Vorsitz zuletzt im Jahre 2000 aus.

Die OSZE beschäftigt insgesamt ca. 2600 Bedienstete, wovon der überwiegende Anteil in den dzt. 15 Missionen in Osteuropa, dem Westbalkan und in Zentralasien eingesetzt ist, und verfügt über ein Gesamtbudget in der Höhe von knapp 145 Mio.€. Das in Wien angesiedelte Sekretariat bildet das technisch-organisatorische Rückgrat der Organisation und unterstützt den jeweiligen Vorsitz in seinen Aktivitäten. Ebenfalls gibt es ein Büro in Prag.

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODHIR) mit Sitz in Warschau, das seit 2014 von Michael Link (aus Deutschland) geleitet wird, fördert demokratische Wahlprozesse, insbesondere durch umfassende Wahlbeobachtungen, und gibt praktische Unterstützung zur Stärkung demokratisch-rechtstaatlicher Institutionen und zivilgesellschaftlicher Strukturen.

Der/die Hohe KommissarIn für Nationale Minderheiten (seit 2013 Astrid Thors) mit Sitz in Den Haag bemüht sich, ethnisch motivierte Konfliktpotentiale in einem frühen Stadium zu entschärfen. Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit dient der Überwachung dieses wichtigen Grundrechtes, insbesondere zum Schutz von Journalisten.

Ein zentrales Instrument zur Konfliktverhütung, zum zivilen Krisenmanagement und zur Friedenskonsolidierung stellen die 15 "Langzeitmissionen" mit insgesamt etwa 2000 Mitarbeitern dar (davon etwa zwei Drittel lokale und ein Drittel internationale MitarbeiterInnen in Osteuropa, dem Westbalkan und in Zentralasien). Der amtierende Vorsitzende kann auch persönliche Vertreter bestellen, die in akuten Krisenfällen ihr politisches Gewicht in die Konfliktbewältigung einbringen.

Die Organisation kann auch ad hoc-Missionen einsetzen, wie dies derzeit mit der Beobachtungsmission in der Ukraine der Fall ist, welche mit der Präsenz mehrerer hundert Experten und ihrer umfassenden Berichterstattung zur Stabilisierung der Situation beitragen soll.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE umfasst 323 Mitglieder aus allen Teilnehmerstaaten. Ihr Ziel ist es, den parlamentarischen Dialog und damit die demokratische Entwicklung in der OSZE-Region zu stärken.

Der Großteil der in den OSZE Feldmissionen tätigen internationalen Experten wird von Teilnehmerstaaten an die OSZE sekundiert. Informationen zu den aktuellen Stellenausschreibungen in OSZE Feldmissionen sowie Hinweise zum Bewerbungsmodus finden Sie online. Österreich ist mit einer Ständigen Vertretung mit Sitz im Außenministerium (dzt. Leiter: Botschafter Christian Strohal) aktiv an allen Prozessen der OSZE beteiligt und stellt auch eine Reihe von Mitarbeitern in den verschiedenen Strukturen der Organisation, darunter dzt. den Leiter der Feldmission in Albanien.