Österreich im VN-Menschenrechtsrat

Österreich wurde am 20. Mai 2011 von der VN-Generalversammlung als Mitglied des Menschenrechtsrates gewählt. Somit ist Österreich erstmals seit der Gründung des Menschenrechtsrates im Jahr 2006, für die Funktionsperiode von 19. Juni 2011 bis 31. Dezember 2014 Mitglied im höchsten Menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen.

Die Förderung und der Schutz der Menschenrechte ist für Österreich von oberster Priorität. Unser Einsatz für besseren Menschenrechtsschutz in anderen Ländern gewinnt durch das Bekenntnis zur umfassenden Realisierung der Menschenrechte innerhalb Österreichs an Glaubwürdigkeit. Dabei verfolgen wir einen partnerschaftlichen, konstruktiven Ansatz, der den Dialog mit allen relevanten Akteuren als bestes Instrument sieht, die Menschenrechtslage weltweit nachhaltig zu verbessern. Schließlich fußt das österreichische Engagement auf der Überzeugung, dass alle Menschenrechte universal, unteilbar und miteinander verflochten sind.

Schon bisher hat Österreich im Rahmen der Vereinten Nationen großes Ansehen für seine Bemühungen um die weltweite Verbesserung des Menschenrechtsschutzes genossen. Darüber hinaus ist Österreich wichtige Unterstützerin des Büros der VN-Hochkommissarin für Menschenrechte seit seiner Gründung 1994, sowie der VN-Menschenrechts-Vertragsorgane und der VN-SonderberichterstatterInnen zu Menschenrechtsfragen („Special Procedures“). Zur Umsetzung dieser aktiven österreichischen Menschenrechts-Außenpolitik bietet die Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat zusätzliche Möglichkeiten.

Die österreichischen Aktivitäten zu folgenden prioritären Menschenrechts-Themen können im Rahmen der Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat weiter betrieben werden:

Besonders intensive Aktivitäten setzt Österreich im Rahmen folgender drei Schwerpunktthemen:

Im Einklang mit der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/60/251 zur Schaffung des Menschenrechtsrates, gab Österreich bereits im März 2010 im Zuge seiner Kandidatur für den Menschenrechtsrat seine Vorhaben und Verpflichtungen (D, EN, FRANZ, SPAN, PORT, CHIN, RUS, ARAB) bekannt.

Die österreichischen Reden und Wortmeldungen im Menschenrechtsrat können auf der Website der Österreichischen Vertretung Genf abgerufen werden.