EU-Menschenrechtsdialoge

Im Dezember 2001 verabschiedete die EU Leitlinien für Dialoge im Bereich der Menschenrechte, in denen Kriterien für die Aufnahme, Durchführung und Evaluierung von Dialogen mit Drittstaaten im Menschenrechtsbereich verankert sind. Auf dieser Basis betreibt die EU mit derzeit mehr als 30 Staaten Menschenrechtsdialoge und Konsultationen in vielfältigen Formaten. Strukturierte Dialoge, die zweimal jährlich auf Ebene der EU Troika stattfinden, gibt es mit der Afrikanischen Union, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Georgien und Belarus. Menschenrechtskonsultationen betreibt die EU mit Kanada, EU-Kandidatenländern, Japan, Neuseeland, den USA und Russland. Weiters finden im Rahmen von Abkommen mit Drittstaaten, lokale Menschenrechtsdialoge durch die EU Vertretungen vor Ort statt, u.a. mit Kambodscha, Bangladesch, Ägypten, Indien, Israel, Jordanien, Laos, Libanon, Marokko, Pakistan, der Palästinensischen Autonomiebehörde, Sri Lanka, Südafrika, Tunesien und Vietnam. Mit Myanmar wurden 2013 Verhandlungen über die Modalitäten eines EU-Menschenrechtsdialogs aufgenommen. Von Seiten der Partnerländer nehmen höherrangige Beamte der thematisch betroffenen Behörden (z.B. Justiz- und Innenministerium, Polizei und Gefängnisverwaltung, Volksanwaltschaft, Parlament) teil.

Die beim Menschenrechtsdialog zu besprechenden Themen werden gemeinsam mit dem Partnerland, abhängig von der konkreten Situation, entschieden. Gewisse von der EU als prioritär erachtete Themen, wie z.B. die Abschaffung der Todesstrafe, die Bekämpfung von Folter, Kinder- und Frauenrechte, Meinungsfreiheit und die Achtung der Zivilgesellschaft, sowie die Ratifikation internationaler Menschenrechtsverträge, werden bei allen Dialogen diskutiert.

Die EU legt Wert darauf, im Rahmen jedes Menschenrechtsdialogs nicht nur mit Regierungsvertretern des Partnerlandes, sondern auch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen zu treffen zu sich auszutauschen.