Umwelt und Klima

Die weltweit stark zunehmende Industrialisierung und das exponentielle Bevölkerungswachstum der letzten hundert Jahre haben starke Rückwirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit, die einem nie gekannten Ausmaß der Veränderung durch menschliches Handeln ausgesetzt sind. In den 1970er Jahren hat diesbezüglich ein Bewusstseinsprozess eingesetzt. Dies hat in Verbindung mit einem besseren naturwissenschaftlich-technischen Verständnis der globalen Zusammenhänge und der Erkenntnis, dass vom Menschen verursachte Umweltprobleme vor nationalen Grenzen nicht Halt machen, den Ruf nach internationalem Handeln laut werden lassen. Der grenzüberschreitende Aspekt der deutlicher zu Tage tretenden Umweltfragen und die darauf bezogenen globalen Bemühungen, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten, spiegeln sich in zahlreichen  multilateralen Umweltforen und -abkommen, an denen sich Österreich beteiligt.

Der naturgemäß auch  außenpolitische Charakter des globalen Umweltschutzes bedingt die Einbindung des BMEIA in die entsprechenden österreichischen Aktivitäten. Das BMEIA setzt sich also gemeinsam mit den für die jeweilige Materie inhaltlich zuständigen Bundesministerien (z.B. BMLFUW)  und Organisationen sowohl bi- als auch multilateral für eine nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik ein und bringt in die Erarbeitung der österreichischen Positionen in Bezug auf globalen Umwelt- und Klimaschutz außenpolitische Überlegungen ein.

Als Meilensteine des internationalen Umweltschutzes können exemplarisch das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht aus 1985 und das Montreal-Protokoll über Stoffe, die zum Abbau des Ozonschicht führen, aus dem Jahr 1987 sowie der 2005 begonnene Klimaschutz-Prozess genannt werden. Die beiden Verträge zum Schutz der Ozonschicht zeigen, dass die Bemühungen der Staatengemeinschaft erfolgreich sein können.

Zu den wichtigsten und derzeit in der Öffentlichkeit bekanntesten multilateralen Prozessen, an denen Österreich mitwirkt, zählt der UN-Klimaprozess, der aus zwei  Komponenten besteht, dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimawandelkonvention) in der auf mehrmals  jährlich stattfindenden Vertragsparteienkonferenzen die teilnehmenden Staaten Lösungen für die Folgen des Klimawandels verhandeln. Das 2005 in Kraft getretene Kyoto-Protokoll verpflichtet hierbei alle Industriestaaten, ihre Treibhausgasemissionen zu stabilisieren bzw. zu reduzieren. In einem globalen Nachfolgeabkommen, dass gemäß den Beschlüssen der Klimakonferenz von Durban (2011) für 2015 angepeilt wird, soll die einseitige Verpflichtung der alten Industriestaaten zugunsten einer breitergestreuten Reduktionsverpflichtung überwunden werden. Gemeinsam mit Vertretern anderer Bundesministerien vertritt das BMEIA die österreichischen Interessen bzw. Positionen im Kyoto-Prozess.

Die Positionen im Klima-Prozess werden EU-intern koordiniert, damit die EU als wichtiger und für Klimaschutzinteressen aufgeschlossener internationaler Akteur ihren Einfluss im globalen Verhandlungsprozess bestmöglich geltend machen kann.  Das BMEIA beteiligt sich an der innerösterreichischen Positionsbestimmung, der europäischen Abstimmung und insbesondere auch an der Werbung für EU-Umweltpositionen in Drittländern.

Weitere wichtige multilaterale  Abkommen sind zum Beispiel: Die Ramsar-Konvention, ein Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung. Zuletzt sind die österreichischen Gebiete „Wilder Kaiser“ (Tirol) und  „Obere Drau“ (Kärnten) in die Ramsar-Liste aufgenommen worden. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung widmet sich der Bekämpfung der Wüstenbildung und Dürrefolgen in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika. Das Übereinkommen über Biodiversität dient der Erhaltung der biologischen Vielfalt - also der Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten auf unserer Erde.

Bilateralen Umweltfragen werden typischerweise im bilateralen Verhältnis diskutiert. Das BMEIA mit seinem Vertretungsnetz ist wichtiger Ansprechpartner bei bilateralen Umweltfragen und agiert als Vermittler zwischen ausländischen und österreichischen Behörden.