Energie

Energie ist die allgegenwärtige aber meist unbeachtete Kraft, die uns ein wohnliches Zuhause, Mobilität und erfolgreiches Wirtschaften ermöglicht. Die Entscheidungen, die wir über die Art und Weise, wie wir Energie produzieren, transportieren und konsumieren, treffen, haben dabei weitreichende Auswirkungen auf zahlreiche brennende Fragen: 

  • Werden wir in unseren Bemühungen, das Klima zu schützen, erfolgreich sein?
  • Schaffen wir es, Bevölkerung und Wirtschaft zuverlässig mit leistbarer Energie zu versorgen, damit sie zu sozialer Kohäsion und Wohlstand beitragen kann?
  • Sind unsere Energiebeziehungen eine Quelle internationaler Spannungen oder internationaler Kooperation?
  • Wie effektiv und nachhaltig wird unsere Unterstützung für unsere Entwicklungspartner sein?

Es geht also darum, Energie sicher, leistbar und nachhaltig zur Verfügung zu stellen. Und es geht darum, eine Balance zwischen diesen Zielen und positive Wechselwirkungen zu finden.

Das BMEIA setzt sich für diese Ziele auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Gremien ein und zwar da, wo sich Energie und internationale Beziehungen berühren. Das betrifft vor allem Fragen der Energiesicherheit. Andere Aspekte werden von anderen Ministerien, insbesondere dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und den Bundesministerium für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft abgedeckt.

Wie und wo ist das BMEIA aktiv

Das BMEIA setzt sich sowohl auf EU-Ebene als auch in seinen bilateralen und multilateralen Beziehungen für enge Kontakte mit strategisch wichtigen Partnern – mit Nachbarstaaten, Produzenten- und Transitländer und globalen Akteuren – ein. Energie ist eine komplexe Querschnittsmaterie. Das BMEIA bemüht sich daher um einen regen Austausch mit den anderen zuständigen Ressorts, in den es insbesondere die Aspekte der Versorgungssicherheit und der internationalen Wechselwirkungen energiepolitischer Entscheidungen einbringt.

Die bilateralen Beziehungen sind das geeignete Forum, um Themen von beiderseitigem Interesse anzusprechen, Kooperationen zu formen, aber auch Bedenken anzusprechen. Einer der Schwerpunkte ist hier zum Beispiel die Zusammenarbeit beim Aufbau eines voll integrierten zentral- und osteuropäischen Gasmarktes, mit dem niederösterreichischen Gas-Knotenpunkt Baumgarten als Zentrum. Ein weiteres Anliegen ist es, regelmäßig Standpunkte der österreichischen Antiatom-Politik einzubringen. Die regelmäßig vom BMEIA organisierten Bilateralen Nuklearexpertentreffen sind hierfür ein erprobtes Forum. Sie finden  auf Grundlage der bilateralen Nuklearinformationsabkommen statt, die Österreich mit 11 Partnerstaaten geschlossen hat, und ermöglichen auf technischer Ebene einen strukturierten Informationsaustausch u.a. auf dem Gebiet des Strahlenschutzes, der Frühwarnung und der Notfallschutzplanung.

Auf EU-Ebene setzt sich das BMEIA insbesondere für eine starke Energie-Außenpolitik ein. Dafür braucht es einerseits interne Koordinierung und Kohärenz, damit nicht energiepolitische Entscheidungen einzelner Mitgliedstaaten gesamteuropäischen Interessen zuwiderlaufen. Andererseits kann in bestimmten Situationen ein gesamteuropäisches Auftreten wirkungsvoller sein als ein einzelstaatliches, etwa bei Verhandlungen mit wichtigen Energieproduzenten oder beim strategischen Dialog mit anderen globalen Akteuren. Die Foren, die das BMEIA hierfür insbesondere nützt, sind der EU-Außenministerrat, das politische und sicherheitspolitische Komitee, die strategische Gruppe für internationale Energiekooperation, der EU-Energieministerrat und die Ratsarbeitsgruppen für Energie und Atomfragen.

Multilaterale Foren sind insbesondere geeignet, den Austausch über globale Energiethemen zu erleichtern – als Kompetenzzentren, Impulsgeber und Plattformen für den Austausch von Best Practices und den Aufbau von Steuerungs- und Regelungssystemen. Österreich ist Sitzstaat von 10 multilateralen Organisationen, die ein breites Spektrum von Energiethemen abdecken: Die Energiegemeinschaft (EnC), die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO), das International Peace Institute (IPI), der OPEC Fund for International Development (OFID), die Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC), die Organisation für Sicherheit und Kooperation in Europa (OSZE), die Renewable Energy and Energy Efficiency Partnership (REEEP), die United Nations Industrial Development Organization (UNIDO) und Sustainable Energy for All (SE4All). Österreich kommt damit eine zentrale Drehscheiben-Funktion im internationalen Energiedialog zu, die das BMEIA durch die Förderung des Standorts Österreichs weiter zu stärken bemüht ist. Das vom BMEIA mitorganisierte Vienna Energy Forum, das einen regelmäßigen Austausch über Fragen der globalen Energieversorgung ermöglicht, bietet außerdem Wien eine weitere Möglichkeit, sich als moderne Konferenzstadt zu präsentieren.