Neue Erweiterungsschritte

Der Erweiterungsprozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Im Zentrum der derzeitigen Erweiterungsverhandlungen stehen die sechs Kandidatenländer Albanien, Island, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei.

Österreich unterstützt in diesem Zusammenhang vor allem die Länder des Westbalkans in Ihren Beitrittsbemühungen. Nachdem Österreich bereits von der großen „EU-Osterweiterung“ 2004 und 2007 wie kaum ein anderer Mitgliedsstaat profitiert hat, befinden wir uns bei den Staaten des Westbalkans in der Poleposition. Insbesondere die österreichische Wirtschaft hat die Chancen auf den neuen Märkten früh erkannt und zu nutzen gewusst. Bereits jetzt ist Österreich der größte Direktinvestor in Slowenien, Kroatien, Serbien und Bosnien und Herzegowina und unter den wichtigsten ausländischen Investoren in den übrigen Ländern des westlichen Balkans.  Damit einher ging und geht die Schaffung vieler Arbeitsplätze in Österreich. Die Erweiterung sichert gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten neue Möglichkeiten und Chancen für Menschen und Unternehmen und unterstützt so die wirtschaftliche Erholung und Wachstum, auch in Österreich.

Island stellte 2009 ein Beitrittsansuchen, die Verhandlungen wurden 2010 aufgenommen. Die neugewählte isländische Regierung beschloss jedoch 2013, die Verhandlungen für einen EU-Beitritt bis auf weiteres auszusetzen.

Albanien stellte 2009 den Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Im Juni 2014 erhielt es den Kandidatenstatus. In einem nächsten Schritt kann der Rat den Beginn der Verhandlungen beschließen.

Mazedonien hat seit Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten. Die Europäische Kommission hat bereits mehrere Male in Folge die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfohlen. Dies wird von EU Mitgliedstaaten blockiert, die zuvor auf eine Lösung der Namensfrage drängen.

Zwei Jahre nach der Unabhängigkeit stellte Montenegro 2008 einen formellen Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Nach dem positiven Avis der Europäischen Kommission wurde Montenegro 2010 der Kandidatenstatus verliehen. Die Verhandlungen begannen im Juni 2012.

Serbien stellte 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft, im März 2012 wurde der Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Die Verhandlungen wurden im Jänner 2014 eröffnet.

Bereits 1987 stellte die Türkei ein Beitrittsansuchen. Seit 2005 laufen die Verhandlungen, in deren Rahmen 14 von 35 Kapiteln eröffnet und davon eines vorläufig geschlossen werden konnte. Das vergleichsweise langsame Tempo der Beitrittsverhandlungen im Vergleich zu anderen Staaten spiegelt den komplexen Reformprozess in der Türkei wieder.

Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo haben den Status potenzieller Kandidatenländer. Für diese Länder besteht bereits eine klare Beitrittsperspektive, sie erfüllen jedoch noch nicht die erforderlichen Kriterien für die Verleihung des Kandidatenstatus bzw. für den Beginn von Beitrittsverhandlungen.   

Im Fall von Bosnien und Herzegowina stagniert die EU-Annäherung. Größere Integrationsschritte sind erst nach einer Reform der Verfassung möglich, welche deren Vereinbarkeit mit der Europäischen Konvention für Menschenrechte herstellt.

Kosovo ist seit seiner Erklärung der Unabhängigkeit 2008 ein potenzieller Beitrittskandidat. Derzeit laufen Verhandlungen für ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen.