Die Erweiterung der EU

Ursprung der heutigen Europäischen Union waren die 1951 und 1957 gegründeten Europäischen Gemeinschaften (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Euratom). Die Europäische Union wurde  mit dem Ziel gegründet, Frieden, Wohlstand und Sicherheit  in Europa zu fördern. Die EU ist somit in erster Linie eine Wertegemeinschaft, die sich durch die Verpflichtung zu und  die Förderung von Demokratie, Freiheit, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Binnenmarkt auszeichnet.

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Parallel zur Vertiefung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten zieht sich die Politik der Erweiterung der EU wie ein roter Faden durch deren Geschichte. Bisher hat es sieben Erweiterungsrunden gegeben: 1973 (Dänemark, Großbritannien, Irland), 1981 (Griechenland), 1986 (Portugal, Spanien), 1995 (Finnland, Österreich, Schweden), 2004 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern), 2007 (Bulgarien, Rumänien) und 2013 (Kroatien).

Das Beitrittsverfahren

Das Beitrittsverfahren ist ein auf Einstimmigkeit basierender, mehrstufiger Prozess. Den offiziellen Start begründet der Antrag eines Staates auf Mitgliedschaft in der EU. Diesen richtet das Land an den Rat der EU, der in einem nächsten Schritt die Europäische Kommission zur Prüfung des Beitrittsantrags auffordert.

In einer Stellungnahme ("Avis") spricht die Europäische Kommission Empfehlungen für weitere Annäherungsschritte aus. Je nach Erfüllungsstand kann die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen oder zunächst nur die Verleihung des Kandidatenstatus empfehlen.Auf Grundlage dieser Stellungnahme entscheidet der Rat der EU, ob er dem Beitrittsgesuch stattgibt und ob darüber hinaus Beitrittsverhandlungen eröffnet werden.

Erteilt der Rat der EU der Europäischen Kommission ein Mandat zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, können diese beginnen. Zunächst wird vom Rat der EU ein Verhandlungsrahmen festgelegt, der die Leitlinien und Grundsätze der Beitrittsverhandlungen festlegt. Der Rechtsbestand der EU (der "Acquis") wird für die Verhandlungen in 35 thematische Kapitel unterteilt.

Anschließend prüft die Europäische Kommission im Rahmen eines sogenannten "Screenings" für jedes Verhandlungskapitel, inwieweit das nationale Recht des Beitrittskandidaten vom EU-Acquis abweicht und entsprechender Anpassung bedarf. Die Europäische Kommission informiert den Rat der EU über die Ergebnisse des Screenings und spricht gegebenenfalls eine Empfehlung zur Eröffnung eines bestimmten Verhandlungskapitels aus.

Bis zum EU-Beitritt überwacht die Europäische Kommission im Rahmen des sogenannten "Monitorings" die Fortschritte des Beitrittskandidaten im Annäherungsprozess. Sie informiert den Rat der EU und das Europäische Parlament in regelmäßigen Abständen und Strategiepapieren über die Entwicklungen des Beitrittskandidaten im Hinblick auf die Übernahme beziehungsweise Implementierung des EU-Acquis.

Sehen alle Mitgliedstaaten die Schließungsbedingungen für ein bestimmtes Kapitel als erfüllt an, kann das Verhandlungskapitel vorläufig geschlossen werden.
Nach Abschluss der Verhandlungen wird ein Beitrittsvertrag entworfen, der die Ergebnisse der Verhandlungen enthält, d.h. etwaige Übergangsfristen und Schutzklauseln, Bestimmungen über notwendige Anpassungen der EU-Institutionen und Verträge und das voraussichtliche Beitrittsdatum. Der Beitrittsvertrag bedarf der Billigung durch den Rat der EU, die Europäische Kommission sowie das Europäische Parlament, bevor er von den Mitgliedstaaten der EU und dem Beitrittskandidaten unterzeichnet werden kann. Mit der Unterzeichnung des Vertrags enthält das Beitrittsland den Status eines "beitretenden Staates" und damit gewisse Vorrechte bis zum endgültigen EU-Beitritt.

Anschließend erfolgt die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch jeden EU-Mitgliedstaat und den Beitrittskandidaten. Ist dieser Prozess abgeschlossen, tritt der Beitrittsvertrag zum vorgesehenen Datum in Kraft und besiegelt damit die Vollmitgliedschaft des beitretenden Staates.

Unterstützung der Beitrittsbemühungen

Um beitrittswillige Länder bei ihren Reformvorhaben zu unterstützen, hat die EU eine Heranführungsstrategie entwickelt. Wichtigstes Element sind die individuell vereinbarten Beitrittspartnerschaften. Mit den Staaten des westlichen Balkans hat die EU Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abgeschlossen. Über die Heranführungsstrategie haben Kandidatenländer zudem die Möglichkeit, an EU-Programmen teilzunehmen.

In diesem Rahmen fördert die EU Reformen in den Kandidatenländern und potenziellen Beitrittsländern mit dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) durch finanzielle und technische Hilfe. Ein zentrales Thema im Erweiterungsprozess ist die Reform der öffentlichen Verwaltung, die insbesondere durch gezielte Verwaltungspartnerschaften (Twinning) zwischen EU-Mitgliedstaaten und beitrittswilligen Ländern gefördert wird.