Nordafrika

Österreich unterhält langstehende Beziehungen mit den Staaten Nordafrikas bzw. des Maghreb. Regelmäßige Kontakte auf Arbeitsebene sowie offizielle Besuche auf allen politischen Ebenen sind Beleg für den guten Stand der Beziehungen zu den Ländern des südlichen Mittelmeerraums. So erinnerte etwa im Jahr 2013 das 230-jährige Jubiläum der österreichische-marokkanischen Beziehungen an die erste diplomatische Mission des Sultans von Marokko an den Kaiserhof im Frühjahr 1783 und die Unterzeichnung eines Friedens-, Freundschafts- und Handelsvertrag am 17. April 1783 in Wien. Im Rahmen der Europäischen Union findet die Intensivierung der Beziehungen mittels der gegenüber den Staaten des südlichen Mittelmeerraums neu ausgerichteten Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie der Union für den Mittelmeerraum statt. 

Die Flucht des tunesischen Staatspräsidenten Ben Ali am 14. Jänner 2014 in Folge eines Volksaufstands gilt als Ausgangspunkt einer Reihe von nach wie vor andauernden Transitionsprozessen in den Staaten des südlichen Mittelmeerraums. Die als sogenannter „Arabischer Frühling“ bezeichneten Übergangsprozesse sind Ausdruck des Strebens der Bevölkerung nach besseren Lebensbedingungen und demokratischer Partizipation am politischen Geschehen ihres Landes. Die jeweiligen Staaten stehen immer noch vor unterschiedlich ausgeprägten sozioökonomischen und sicherheitsbezogenen Herausforderungen. Der politische Übergang hat sich im Allgemeinen als lang und durch wiederholte Krisen schwierig erwiesen. Die damit einhergehende politische Instabilität hat zumindest zeitweise das Vertrauen in Reformfähigkeit und wirtschaftlichen Aufschwung untergraben. Im Gegensatz dazu verläuft etwa der Übergang zu einem offeneren politischen System in Marokko weniger konfrontativ. 

Neben dem Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den Staaten Nordafrikas misst Österreich dem Engagement und der Zusammenarbeit der Europäischen Union gegenüber diesen Staaten großen Wert bei. Diese unterstützt die Staaten Nordafrikas im Rahmen der neu ausgerichteten Europäischen Nachbarschaftspolitik gegenüber der südlichen Nachbarschaft im Rahmen der „Partnerschaft mit dem südlichen Mittelmeerraum für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand“. Hinzu kommt der Einsatz der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik sowie, bis zu seinem Mandatsende im Juni 2014, des Sonderbeauftragten für den südlichen Mittelmeerraum zur Unterstützung des  Übergangs zu Demokratie. Österreich und die Europäische Union setzen sich insbesondere für einen inklusiven und alle Parteien einbeziehenden politischen Übergangsprozess in Ländern wie Tunesien, Ägypten und Libyen ein.

Ein weiterer Aspekt des österreichischen Engagements in Nordafrika sind die Beziehungen zur Liga der Arabischen Staaten.

Arabische Liga

Flagge - Arabische Liga
Flagge - Arabische LigaBild: Wikipedia

Die arabische Liga ist eine Internationale Organisation arabischer Staaten, die am 22. März 1945 in Kairo gegründet wurde. Angesichts der regionalen Entwicklungen sowie der aktiven Rolle im Rahmen des ungelösten Nahostkonflikts und des syrischen Bürgerkriegs ist die Arabische Liga ein wichtiger Partner für die Europäische Union und Österreich. Der Dialog findet dabei auf verschiedenen Ebenen statt.

Österreich betrachtet die regelmäßig stattfindenden Ministertreffen zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga als wichtige Gelegenheit für die Vertiefung und Institutionalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Regionalorganisationen. Beim zweiten gemeinsamen Treffen der Außenminister der Arabischen Liga und der Europäischen Union im November 2012 in Kairo wurden Empfehlungen für ein gemeinsames Arbeitsprogramm in den Bereichen Energie, Kultur, Menschenrechte, humanitäre Hilfe, Krisenmanagement und Wahlprozesse verabschiedet.

Seit 2013 ist Österreich zudem bei der Arabischen Liga akkreditiert.

In Umsetzung eines besonderen österreichischen Fokus fand vom 11. bis 15. November 2012 in Kairo das von Österreich zusammen mit der Arabischen Liga initiierte zweite „Arab-European Young Leaders Forum“ statt, welches sich mit dem Thema verantwortlicher Führung auf dem Weg des Übergangs zu Demokratie und Wohlstand auseinandersetzte. Mit der dritten Abhaltung des “Arab-European Young Leaders Forum” vom 23. bis 25. Juni 2014 in Wien setzt Österreich seine Unterstützung für eine lebendige und nachhaltige Plattform für junge Führungskräfte aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft fort.