Lateinamerika und die Karibik

Zusammenarbeit Österreichs mit Lateinamerika und der Karibik

Österreich unterhält zu den Staaten Lateinamerikas und der Karibik (LAK) gute und freundschaftliche Beziehungen. Der hochrangige Besuchsaustausch hat weiter zugenommen. Von der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung der lateinamerikanischen und karibischen Region, die sich durch enormen Ressourcenreichtum auszeichnet, profitiert auch die österreichische Wirtschaft. Der Warenaustausch mit den meisten Staaten der Region ist stark gewachsen. Die österreichische Industrie hat sich vor allem im Energiebereich als ausgesprochen wettbewerbsfähig erwiesen. Auch die gute Zusammenarbeit im Wissenschafts- und Forschungsbereich, die mit vielen Staaten der Region besteht, bildet ein gutes Fundament für die nachhaltige und langfristige Gestaltung der Beziehungen.

Dazu kommt ein erstmals umfassendes österreichisches Engagement in der Karibik. Bei den karibischen Regionalorganisationen CARICOM (Karibische Gemeinschaft) und OECS (Organisation Ostkaribischer Staaten) hat Österreich Beobachterstatus. Seit 2010 werden im 2-Jahres-Rhythmus junge karibische DiplomatInnen an der Diplomatischen Akademie mit den Grundlagen der österreichischen und europäischen Außenpolitik vertraut gemacht. Die Karibikregion ist seit 2007 auch eine Schwerpunktregion der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, wobei der  Zusammenarbeit mit CARICOM auf der Grundlage eines 2008 unterzeichneten Memorandums of Understanding (MoU) eine besondere Bedeutung zukommt. Schwerpunkte liegen auf Regionalprogrammen in den Bereichen Katastrophenrisikomanagement, erneuerbare Energie und Energieeffizienz sowie Kapazitätenentwicklung. Kooperationen mit multilateralen Organisationen und bilateralen Partnern ergänzen das österr. Engagement.

In ganz Lateinamerika und der Karibik genießt Österreich einen hervorragenden Ruf als europäische Kulturnation. Die österreichische Kulturarbeit verfolgt zwei Zielsetzungen: Zum einen soll die doch eher traditionell geprägte Sichtweise Österreichs durch eine starke zeitgenössische Komponente ergänzt werden, zum anderen soll die kulturelle Präsenz Österreichs als Teil der EU stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden. In Guatemala gibt es eine österreichische Schule, an der österreichisches Lehrpersonal nach österreichischem Lehrplan unterrichtet. Eine weitere österreichische Schule in Querétaro, Mexiko, wurde im August 2011 eröffnet.

Im Spektrum der österreichischen Beziehungen zu Lateinamerika spielen die etwa dreißigtausend AuslandsösterreicherInnen und die noch viel zahlreicheren ehemaligen ÖstereicherInnen, die in Lateinamerika leben, eine wichtige Rolle. Namhafte Auswandererkolonien gibt es bis heute in Brasilien, Peru, Argentinien, Kolumbien, Mexiko und Paraguay.

Die Republik Österreich unterhält mit allen Staaten Lateinamerikas und der Karibik diplomatische Beziehungen. Österreichische Botschaften in der Region bestehen in Brasilia, Buenos Aires, Caracas, Havanna, Lima, Mexiko und Santiago de Chile.

Zusammenarbeit EU-Lateinamerika und Karibik (EU-LAK)

Die strategische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika sowie der Karibik, der sog. EU-LAK Prozess, trägt wesentlich zur Vertiefung der Beziehungen zwischen diesen beiden Regionen bei. Österreich hat diese seit 1999 institutionalisierte Partnerschaft von Anfang an mit großem Nachdruck unterstützt. Das vierte Gipfeltreffen der EU mit der LAK-Region fand 2006 in Wien statt.

Seit Gründung der CELAC (Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten) im Dezember 2011 tritt diese als Ansprechpartner der EU in diesem bi-regionalen Prozess auf. Die Gipfeltreffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs finden alle zwei Jahre statt. Der erste Gipfel nach Gründung der neuen Regionalorganisation CELAC erfolgte am 26./27. Jänner 2013 in Santiago de Chile. Die Organisation erfolgte durch Chile in seiner Eigenschaft als CELAC-Vorsitz. Der Gipfel war  den Themen „Investitionen für nachhaltige Entwicklung“ und der „Förderung von Wachstum und Stabilität“ gewidmet. Verabschiedet wurden eine gemeinsame politische Erklärung zur bi-regionalen Kooperation sowie zwei neue Kapitel des Aktionsplans (Investitionen und Frauenfragen). Die Gipfelbilanz ist aus österreichischer Sicht positiv: Energie- und Umweltthemen sowie Frauenfragen (Gleichstellung; Schutz vor Gewalt) werden künftige Schwerpunkte der bi-regionalen Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika und der Karibik darstellen. Das nächste Gipfeltreffen ist für 2015 in Brüssel geplant.

Nach der Gründung der EU-LAK Stiftung 2011 hat diese bereits ihre umfangreiche Tätigkeit erfolgreich aufgenommen. Die Stiftung hat die Aufgabe, die institutionelle Zusammenarbeit zwischen der EU und der lateinamerikanischen und karibischen Region zu fördern. Insbesondere soll die Stiftung als permanenter Ansprechpartner zwischen EU-CELAC-Gipfeltreffen dienen.  Geplant ist die Umwandlung der EU-LAK Stiftung in eine internationale Organisation auf Grundlage eines internationalen Abkommens. Die Staats- und Regierungschefs haben beim EU-CELAC Gipfel im Jänner 2013 zu einem raschen Abschluss der Verhandlungen aufgerufen.

Die EU hält am Konzept des sub-regionalen Ansatzes auf der Basis von Assoziierungs- oder Wirtschaftspartnerschaftsabkommen fest, um damit die regionale Integration der LAK-Partner zu fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Handelsbeziehungen und Investitionen zu verbessern. Zentrale politische Anliegen sieht die Union in der Erbringung eines Beitrags zur Stärkung der Stabilität, des Wohlstands und der sozialen Kohäsion in Lateinamerika und der Karibik sowie im Kampf gegen Drogen und organisierte Kriminalität. Die EU unterhält ein dichtes Netz an vertraglichen Beziehungen zum LAK-Raum: Assoziierungsabkommen mit Mexiko (2000) und Chile (2002) sowie strategische Partnerschaften und Aktionspläne mit Brasilien (2007) und Mexiko (2008). Ein Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru, sowie ein Assoziationsabkommen mit sechs zentralamerikanischen Ländern (Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama) wurden 2012 unterzeichnet.