Nachbarschaftspolitik

Österreichs Nachbarn

Die Nachbarschaftsbeziehungen zählen zu den regionalen Schwerpunkten der österreichischen Außenpolitik. So schenkt Österreich den Beziehungen zu den Ländern seiner unmittelbaren und näheren Nachbarschaft (Deutschland, Tschechische Republik, Slowakei, Polen, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Italien, Liechtenstein, Schweiz) ganz besonderes Augenmerk.

Dabei kommen weit in die Geschichte reichende Verbindungen, gemeinsame Grenzen, geografische Gemeinsamkeiten, vor allem im Alpen- und Donauraum, intensive wirtschaftliche Verflechtungen (mehr als die Hälfte des österreichischen Warenverkehrs entfällt auf die unmittelbaren Nachbarländer) und enger kultureller Austausch als wichtige Faktoren zum Tragen. Zudem steht die nachbarschaftliche Kooperation heute im Zeichen der fortschreitenden europäischen Integration, so etwa im Rahmen der europäischen Programme zur regionalen Zusammenarbeit.

Im Zuge der großen EU-Erweiterung von 2004 wurden die Zusammenarbeit und das tägliche Miteinander zwischen Österreich und seinen Nachbarn, insbesondere den ehemals kommunistischen Staaten, auf eine grundlegend neue Basis gestellt. Österreichs bilaterale Beziehungen zu den Beitrittsländern von 2004 haben seither eine völlig neue Qualität erreicht. Die nachbarschaftlichen Beziehungen wurden auf allen Ebenen – von der Regierung über die Länder bis zu den Gemeinden – immer enger. Österreichs Warenausfuhr nach Mittel- und Osteuropa hat sich seit 2004 fast verdreifacht.

Unter den Nachbarländern Österreichs gehören lediglich die Schweiz und Liechtenstein nicht der EU an. Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind durch ein umfangreiches bilaterales Vertragswerk geregelt; Liechtenstein ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz finden regelmäßig Vierertreffen auf Ebene der Staatsoberhäupter, AußenministerInnen und verschiedener FachministerInnen statt. Der grenzüberschreitende Austausch mit diesen Ländern wird auch durch den Faktor der gemeinsamen Sprache begünstigt.