Afrikanische Union und regionale Organisationen

Afrikanische Union (AU)

Die AU ging im Jahr 2002 aus der 1963 gegründeten Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) hervor (www.africa-union.org). Ihr Sitz befindet sich in Addis Abeba, Äthiopien. Mauretanien übernahm zu Beginn 2014 den Vorsitz der AU. Die derzeitige Kommissionspräsidentin Nkosazana Dlamini Zuma bemüht sich um eine Verlagerung des bisherigen Schwerpunktes im Bereich Frieden und Sicherheit hin zu einer Verstärkung ihrer Aktivitäten in andere Politikbereiche. Dennoch verlangten die Krisen in Afrika (Mali, Zentralafrikanische Republik, Somalia und Südsudan) die volle Aufmerksamkeit der Organisation. Am 25. Mai wurde im Rahmen eines Sondergipfeltreffens in Addis Abeba unter dem Thema „Panafrikanismus und Afrikanische Renaissance“ das Doppeljubiläum 50 Jahre Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) und 10 Jahre AU gefeiert. Im Rahmen dieses Gipfels konnte die AU ihren mittlerweile dritten und ergebnisorientierteren Strategieplan für die Jahre 2014 bis 2017 annehmen. Nicht zuletzt kam es zur Lancierung der Agenda 2063, einer Initiative der AU Kommission, im Zuge derer ein langfristiger strategischer Plan für die Entwicklung Afrikas in den nächsten 50 Jahren ausgearbeitet werden soll.

IGAD

Die Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung (IGAD) bemühte sich im Jahr 2013 unter anderem um Lösungen der Krisen in Somalia und im Südsudan. Die Organisation mit dem Vorsitzland Äthiopien trugen wesentlich dazu bei, dass nach achtmonatigen Verhandlungen im August 2013 in Addis Abeba ein Abkommen zwischen der somalischen Zentralregierung mit Jubaland abgeschlossen werden konnte, welches Fragen der Dezentralisierung des Landes sowie der Kontrolle über wichtige Infrastruktur wie den Hafen von Kismayo beinhaltet. Die Organisation schaltete sich zudem unmittelbar nach Ausbruch der Kampfhandlungen im Südsudan im Dezember 2013 als Vermittlungsinstanz ein. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit fördert den Rapid Reponse Fund des regionalen Konfliktfrühwarnsystems CEWARN (Conflict Early Warning and Response Mechanism) von IGAD noch bis Ende 2015, damit dieser auf grenzüberschreitende Konflikte um Weideland oder Wasser in den IGAD-Mitgliedstaaten (Dschibuti, Äthiopien, Kenia, Somalia, Uganda, Sudan, Südsudan; Eritrea derzeit suspendiert) rasch reagiert oder diese frühzeitig erkennt.

Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community EAC)

Trotz Bemühungen um Realisierung ihrer ehrgeizigen Ziele - Währungsunion, gemeinsames Visum, etc. und Unterzeichnung eines Protokolls über die Währungsunion und Einigung auf große Infrastrukturprojekte, z.B. im Bereich Eisenbahnbau kommt es in der EAC kaum zu konkreten Fortschritten. Vor allem Kenia, Uganda und Ruanda – als selbst ernannte „Koalition der Willigen“ – zeigen hierbei besonderen Reformeifer, während Tansania einigen der Projekte mit Skepsis begegnet.

Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (Southern African Development Community SADC)

Malawi übernahm den Vorsitz der SADC beim SADC-Gipfel im August 2013 in Lilongwe/Malawi von Mosambik, es will die Schwerpunktsetzung auf Wirtschaft und Infrastruktur fortsetzen. Den Vorsitz des Organs für Politik, Verteidigung und Sicherheitszusammenarbeit der SADC übernahm Namibia von Tansania. Die SADC-Vermittlung in Simbabwe zur Umsetzung des im Jahr 2009 erzielten Politischen Abkommens von Regierung und Opposition wurde beim SADC-Gipfel im August 2013 nach den Wahlen in Simbabwe für abgeschlossen erklärt. Die Bemühungen um die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung nach dem Putsch im Jahr 2009 in Madagaskar fanden mit den erfolgreich abgehaltenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Ende 2013 ein Ende. In gemeinsamen Gipfeltreffen mit der Internationalen Konferenz der Großen Seen Region (ICGLR) bemüht sich die SADC auch um die Stabilisierung der Konflikte rund um die Demokratische Republik Kongo.

Wirtschaftsgemeinschaft der zentralafrikanischen Staaten (Economic Community of Central African States ECCAS)

Vermittelte erfolgreich in der Krise in der zentralafrikanischen Republik und hielt mehrere Gipfeltreffen ab, um eine Lösung zur Beendigung der Gewalt zu finden.

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)

Engagierte sich in den Krisen in Mali und in Guinea-Bissau und konnte auch einige Erfolge erzielen. Wenig Fortschritt gab es bezüglich des dringend notwendigen internen Reformprozesses zur Verbesserung der institutionellen Umsetzungskapazität der ECOWAS.

Es bestehen Verhandlungen zwischen der EU und ECOWAS über ein Wirtschaftspartnerabkommen (Economic Partnership Agreement/EPA) auf Grundlage des Cotonou-Abkommens aus dem Jahr 2000.