Europäische Union

Kulturangelegenheiten in der EU sind nationale Kompetenz. Der Vertrag über die Europäische Union (Art. 167) sieht vor, dass die Union einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wah­rung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes leistet.
Der EU kommt eine fördernde und unterstützende Rolle gegenüber den Mitgliedstaaten zu. Das trifft auch auf die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer mit Drittländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere mit dem Europarat und der UNESCO, zu.
Die der EU zur Verfügung stehenden Instrumente sind vom Rat und dem Europäischen Parlament (EP) beschlossene Fördermaßnahmen aber auch Empfehlungen der Kommission.

Die europäische Kulturagenda
2007 wurde mit der vom Europäischen Rat (ER) gebilligten Agenda für Kultur ein neuer politischer Rahmen für den Bereich Kultur auf EU-Ebene geschaffen. Sie soll einerseits der Verbesserung der Kohärenz und Außenwirkung der EU-Maßnahmen in der Kultur dienen, andererseits die bestmögliche Nutzung des Potenzials der Kultur- und Kreativwirtschaft insbesondere in Bezug auf Klein- und mittlere Unternehmen gewährleisten und dadurch zu den Zielen der Lissabon-Agenda der EU für Wachstum und Beschäftigung und deren Nachfolgestrategie Europa 2020 beitragen.

Die Agenda orientiert sich dabei an drei Zielbereichen:

- kulturelle Vielfalt und interkultureller Dialog, Förderung der kulturellen Vielfalt der EU wozu auch die Verbesserung der Mobilität von KünstlerInnen und die Verbreitung von Kunstwerken über nationale Grenzen gehört.

- Förderung der Kultur als Katalysator für Kreativität, die einen wertvollen Beitrag zur Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit Europas beiträgt

- Kultur als Schlüsselelement der internationalen Beziehungen: Bekräftigung des EU-Engagements für die Entwicklung einer neuen und aktiveren kulturellen Rolle Europas im Rahmen der internationalen Beziehungen und für die Berücksichtigung der kulturellen Dimension als wichtiges Element der Beziehungen Europas zu Partnerländern und – regionen.

Ziel der Kulturagenda ist es schließlich, sicherzustellen, dass bei allen Entscheidungen oder Vorschlägen, die eine Regulierung beinhalten oder Folgen für den Haushalt haben, die Förderung der Kultur und der kulturellen Vielfalt hinreichend berücksichtigt wird.

Kreatives Europa
Das neue Kulturprogramm der EU für den Zeitraum 2014-2020 „ Kreatives Europa“ trat am 1. Jänner 2014 in Kraft. Kreatives Europa soll ca. 250 000 Künstler und Kulturschaffende, 2000 Kinos, 800 Filme und 4500 literarische Übersetzungen unterstützen. Das Programmbudget für die 7-jährige Laufzeit beträgt € 1,46 Mrd. Davon entfallen 31% bzw. € 454 Mio. auf das Subprogramm Kultur, 56 % bzw. € 819 Mio. auf das Subprogramm MEDIA und rund 13% bzw. € 190 Mio. auf den neuen horizontalen Aktionsbereich (Finanzierungsinstrument für die Kultur- und Kreativbranche und transnationale Zusammenarbeit). Es beinhaltet zudem ein neues Finanzierungsinstrument, das ab 2016 kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu Privatfinanzierungen durch Garantien vereinfacht, die als Hebel für Darlehen von mehr als €750 Millionen wirken sollen.

Die allgemeinen Ziele des Programms lauten:
(a) Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt Europas;
(b) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche, um intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu fördern.

Die Einzelziele des Programms lauten:
(a) Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, transnational zu arbeiten;
(b) Förderung der transnationalen Zirkulation kultureller und kreativer Werke und Akteure sowie der Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus;
(c) Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche, vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen und Organisationen;
d) Unterstützung für die transnationale politische Zusammenarbeit, um die Politikgestaltung, Innovation, den Auf- und Ausbau von Publikumsschichten und neue Geschäftsmodelle zu fördern.

Kultur in den Außenbeziehungen der EU
Im Bereich Kultur- und Außenbeziehungen verstärken die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission (EK) ihre Zusammenarbeit. Kultur wird im Rahmen der Agenda als wesentliches Element der Außenbeziehungen der EU gefördert, womit ihre Relevanz stetig zunimmt. Kultur wird immer mehr als strategischer Faktor für die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung wahrgenommen. 2012 beauftragte die EK eine ExpertInnengruppe, um einen strategischen Ansatzes hinsichtlich der kulturellen Beziehungen mit Drittländern zu entwickeln.

Die EU ist dem UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen 2006 beigetreten und den Bestimmungen der Konvention damit vertragsmäßig verpflichtet. Das gilt auch für die Pflege ihrer Außenbeziehungen. Mit speziellen Programmen unterstützt sie sowohl die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten untereinander, als auch Kooperationen mit Nichtregierungsorganisationen. Beispielsweise wurde durch das Protokoll über kulturelle Zusammenarbeit zwischen der EU und der Republik Korea ein EU-Korea Kulturkooperationskomitee eingerichtet, das Teil des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea ist.

Europäische Kulturhauptstadt

Jedes Jahr treten die zu Kulturhauptstädten Europas ernannten Städte den lebenden Beweis für den Reichtum und die Vielfalt der Kulturen in Europa an. Die Aktion wurde 1985 auf Initiative der damaligen griechischen Kulturministerin Melina Mercouri ins Leben gerufen. Die EU-Förderung in Höhe von 1,5 Millionen pro Stadt trägt ihren Namen und wird als "Melina Mercouri Preis" vergeben. 1999 wurde das als „Kulturhauptstadt Europas“ betitelte Programm als EU-Beschluss in den gemeinschaftlichen Rahmen integriert. Um zur Kulturhauptstadt Europas ernannt zu werden, ist ein sechsjähriges Verfahren notwendig, das durch eine nationale Vorauswahl eingeleitet wird. Bisher wurden bereits über 50 europäische Städte ausgezeichnet. Seit April 2014 regelt ein neuer EU-Beschluss die Auswahl der Städte ab 2020. Neu ist, dass sich ab 2021 auch Kandidatenländer beteiligen können.  

Liste der bereits gewählten Kulturhauptstädte Europas:

  • 2014: Umeå (Schweden) und Rīga (Lettland)
  • 2015: Mons (Belgien) und Pilsen (Tschechien)
  • 2016: Donostia - San Sebastián (Spanien) und Breslau (Polen)
  • 2017: Aarhus (Dänemark) and Paphos (Zypern)
  • 2018: Valletta (Malta) und Leeuwarden (Niederlande)


Das Europäische Kulturerbe-Siegel
Der Rat und das Europäische Parlament haben 2011 eine neue Auszeichnung für Europas Kulturerbe ins Leben gerufen. Orte, welche die europäische Einigung, die Ideale und Geschichte der EU symbolisieren, können das "Europäischen Kulturerbe-Siegel" verliehen bekommen. Es soll das Bewusstsein um die kulturelle Vielfalt fördern und den EU-BürgerInnen die Rolle und Werte Europas näher bringen. Durch das Kennenlernen ihres gemeinsamen und zugleich vielfältigen Kulturerbes soll das Zugehörigkeitsgefühl zur Union insbesondere bei jungen Menschen gestärkt und der interkulturelle Dialog angeregt werden. 

Im Februar 2014 hat die EK erstmals vier Stätten in Europa zu Trägern des "Europäischen Kulturerbe-Siegels" ernannt, zu denen auch der Archäologische Park Carnuntum zählt.