HCOC - ICC/Exekutivsekretariat

Der Haager Verhaltenskodex zur Verhinderung der Verbreitung ballistischer Raketen (HCOC - The Hague Code of Conduct against the Proliferation of Ballistic Missiles) ist das Resultat verstärkter Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, den Bereich der ballistischen Raketen, die Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen sein können, international zu regeln. Der HCOC stellt das einzige multilaterale Übereinkommen der Rüstungskontrolle dar, welches in den letzten Jahren abgeschlossen wurde. Es ist ferner das einzige normative Instrument zur Verifikation der Verbreitung ballistischer Raketen.

Seit der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des politisch verpflichtenden HCOC-Übereinkommens im November 2002 in Den Haag (Niederlande), hat sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten von 96 auf 137 erhöht. Österreich unterzeichnete den HCOC bereits 2002.

Österreich ist seit 2002 mit der Funktion der Zentralen Kontaktstelle („Immediate Central Contact“ und Exekutiv-Sekretariat) für den HCOC betraut, und fungiert somit als Schnittstelle für den gesamten Informationsaustausch im Rahmen des HCOC-Mechanismus.

Um eine enge Verbindung des außerhalb des Systems der Vereinten Nationen (VN) verhandelten HCOC und der VN selbst herzustellen, wurde sowohl im Rahmen der 59. als auch 60., 63., 65. und 67. Generalversammlung (GV) der Vereinten Nationen in New York eine Resolution zum HCOC verabschiedet.

Seit Inkrafttreten des HCOC mit November 2002 haben am Sitz des Exekutivsekretariats (Wien) bereits dreizehn Staatentreffen stattgefunden, zuletzt unter dem Vorsitz von Peru vom 29. bis 30. Mai 2014. Das Vierzehnte Reguläre Treffen in Wien ist vom 28. bis 29. Mai 2015 geplant.

Zentraler Kontakt (Exekutivsekretariat):

Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Abteilung II.8 - Rüstungskontrolle und Abrüstung, Non-Proliferation
Zentraler Kontakt (HCOC)
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Tel. +43 50 11 50/DW 3247
Fax +43 50 11 59/DW 3247
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