Antipersonenminen

Die Antipersonenminen-Verbotskonvention (Ottawa-Konvention) trat 1999 in Kraft und umfasst derzeit 161 Vertragsparteien. Als einer der führenden Staaten des Ottawa-Prozesses ist Österreich dem Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und deren Vernichtung besonders verpflichtet. In diesem Sinn wurde die Unterstützung der internationalen Implementierung der Konvention fortgesetzt. Im Jahr 2013 konnte Österreich seine finanzielle Unterstützung für Projekte zur Räumung von durch Minen und Streumunition verseuchten Gebieten sowie zur Hilfe und Rehabilitierung von Opfern fortsetzen. Insgesamt rund 900.000 Euro wurden 2012/13 für Projekte in Afghanistan, Albanien, Äthiopien, Kambodscha, Libanon und Libyen aufgewendet.

Dreizehn Jahre nach Inkrafttreten lässt sich der Erfolg der Ottawa-Konvention daran ablesen, dass Einsatz und Herstellung von Antipersonenminen deutlich eingeschränkt und der Handel fast vollständig erloschen ist. Bedeutende Lagerbestände wurden bereits vernichtet und große Gebiete verminten Landes geräumt. Die jüngsten voliegenden Angaben weisen für das Jahr 2012 die niedrigste Zahl neuer Opfer seit Beginn der Erhebungen aus (2012: 3.628 registrierte Fälle gegenüber 11.700 im Jahr 2002).

Im Rahmen des 2009 beschlossenen Cartagena Aktionsplans stellt Minenopferhilfe weiterhin einen Schwerpunkt der Konvention dar. Eine wichtige Herausforderung stellt die wirtschaftliche und soziale Reintegration der Opfer und ihrer Angehörigen dar. Österreich setzte hier sein besonderes Engagement auch anlässlich der 13. Vertragsstaatenkonferenz in Genf (2.–6.Dezember 2013) als Ko-Vorsitz im Ständigen Ausschuss für Opferhilfe fort.