Abrüstung

Abrüstung und Nichtverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen sowie Rüstungskontrolle sind zentrale Bestrebungen der internationalen Sicherheitspolitik. Österreich engagiert sich hier sowohl auf globaler als auch auf europäischer Ebene. Schutz und Sicherheit des einzelnen Bürgers sind dabei Ausgangspunkte des österreichischen Engagements.

Das zuständige Erste Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen stellt auch nukleare Abrüstungsthemen in den Mittelpunkt seiner Arbeit. Österreich bringt sich federführend bei der Resolution zum Voranbringen der nuklearen Abrüstung (A/RES/67/56, 3. Dezember 2012) ein und ist insgesamt ein Vorreiter für multilaterale Initiativen zur nuklearen Abrüstung. Insbesondere durch die Betonung der humanitären Folgen von Kernwaffen wird das Bewusstsein gestärkt, dass ihre vollständige Beseitigung für die Sicherheit der Menschheit wichtig und dringend ist. Jeder Einsatz von Atomwaffen brächte weltweite humanitäre, gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen mit sich und wäre eine Bedrohung für Klima und Umwelt. Daher wird Österreich am 8. und 9. Dezember 2014 die dritte Konferenz zu diesem Thema (nach Oslo/Norwegen, 2013, und Nayarit/Mexiko, Februar 2014) in Wien veranstalten.

Im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle wurde mit der Annahme des Waffenhandelsvertrages durch die VN-Generalversammlung im April 2013 ein wichtiger Schritt zur verstärkten Rüstungskontrolle gemacht. Österreich hat sich bereit erklärt, das zukünftige Sekretariat dieser Konvention zu beherbergen.

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