Wien, 13. März 2012 Rede/Interview

Ansprache Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger Generalversammlung der Freunde von Yad Vashem Österreich Plenarsaal des Nationalrates, 12. März 2012

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin!
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrte Frau Innenministerin!
Sehr geehrter Herr Botschafter des Staates Israel!
Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender von Yad Vashem Jerusalem!
Sehr geehrte Repräsentanten der Österreichischen Freunde von Yad Vashem!
Geschätzte Damen und Herren,

Ich möchte mich für die Einladung, hier bei der jährlichen Generalversammlung der Österreichischen Freunde von Yad Vashem erstmals sprechen zu dürfen, sehr herzlich bedanken.

Ich selbst war tief bewegt und betroffen, als ich am 17. Februar 2010 Yad Vashem in Jerusalem besuchte und die Ehre hatte, gemeinsam mit Holocaust-Überlebenden, mit österreichischen Gedenkdienern und einer Reisegruppe der Österreichischen Freunde von Yad Vashem in der Halle des Gedenkens für die Republik Österreich zu Ehren der Opfer einen Kranz niederzulegen.

Wir alle wissen, dass Yad Vashem in Jerusalem die weltweit bedeutendste und symbolträchtigste Gedenkstätte ist, die an den Holocaust erinnert und ihn wissenschaftlich dokumentiert.

Als Vizekanzler und Aussenminister anerkenne ich mit Stolz und Freude, dass es in Österreich eine Gruppe von Freunden von Yad Vashem  gibt, sie sich nun schon seit mehr als einem Jahrzehnt durch vorbildliche Initiativen  und wertvolle Aktivitäten auszeichnet. Insbesondere der Familie Schuster darf ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank für ihr beispielgebendes Engagement im Interesse der Verbreitung der von Yad Vashem vertretenen Werte und der Umsetzung des Auftrags von Yad Vashem aussprechen. Ihre hervorragende Arbeit leistet einen unentbehrlichen Beitrag zur würdevollen Wahrung des Gedenkens an den Holocaust und an die Opfer der Verbrechen des Nationalsozialismus, sowie einen wertvollen gesellschaftspolitischen Beitrag zur Bekämpfung aller Versuche, die Erinnerung an den Holocaust und an die aus ihm notwendigerweise zu ziehenden Lehren in den Hintergrund zu verdrängen oder diese gar zu leugnen.

 
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

leider müssen wir uns heute auch daran erinnern, dass vor genau 74 Jahren der sogenannte Anschluss stattgefunden hat. Die Katastrophe des Nationalsozialismus und des Holocausts hat als Teil unserer österreichischen Geschichte stattgefunden und ist damit ein Teil unsere Identität geworden. Uns ist damit eine ganz besondere Verantwortung auferlegt worden, derer  ich mir als Österreicher, aber umso mehr als Vizekanzler und Außenminister der Republik Österreich immer bewusst bin.  Immer wieder haben wir uns mit der Frage auseinanderzusetzen, was wir tun können und müssen, um eine Wiederholung dieser schrecklichen Verbrechen  zu verhindern.  Zahlreiche Beispiele auch aus der jüngeren Geschichte weltweit machen uns bewusst, dass Bedingungen, die zur Errichtung von Terrorregimen führen können, immer auftreten und wirksam werden können, weshalb wir den Kampf dagegen niemals aufgeben dürfen.

Damit der Holocaust und seine Lehren – und insbesondere das Gedenken an die jüdischen Opfer -  aktiv in unserem Bewusstsein verankert bleiben, bedarf es nicht nur der Vermittlung historischen Wissens, sondern auch der Schaffung und Sicherung einer darauf aufbauenden Werthaltung. In diesem Sinne erscheint es mir auch besonders wichtig, die Lehre des Holocausts immer mit einem Bezug zur gesellschaftlichen Gegenwart  zu verbinden. Ich begrüße die zahlreichen Initiativen, die von den zuständigen Regierungsstellen sowie auch von anderen Institutionen in Österreich geschaffen, mit Leben erfüllt und aufrechterhalten werden, wie zum Beispiel das Lehrerfortbildungsinstitut „erinnern.at“.

Um sicherzustellen, dass dies auch auf internationaler Ebene umgesetzt wird, dafür setzt sich mein Ressort mit besonderem Augenmerk ein. Gestatten Sie mir bitte, einige Beispiele für diese Bemühungen hier anzuführen.

Es ist für Österreich ein besonders wichtiges Anliegen, die Internationale Holocaust Task Force, deren Vorsitz Österreich im Jahr 2008 innehatte und wo wir seither zu den zentralen Akteuren zählen, zu unterstützen. Zu Aufgaben dieser Task Force  gehören unter anderem die künftige Verhinderung von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Kampf gegen Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit, sowie die Begegnung mit Zeitzeugen, was vor allem für die jüngere Generation von großer Bedeutung ist. Österreichische Projekte im Bereich Bildung und Erziehung, Bewusstseinsbildung und Forschung auf dem Gebiet des Holocausts genießen innerhalb der Internationalen Holocaust Task Force hohes Ansehen.

Zu unseren Schwerpunkten bei diesen Bemühungen zählt auch der interkulturelle und interreligiöse Dialog, für dessen Führung besonders mit dem Blick auf die Zukunft eine unumgängliche Notwendigkeit besteht. Seit Jahren versuchen wir in meinem Ressort, mittels ausgesuchter Initiativen ein Bewusstsein für interkulturellen Dialog und für Toleranz zu schaffen und das Aufkommen von Ressentiments zu verurteilen. Wir sind bemüht, damit einen Beitrag zur Stärkung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie den Abbau von ethnisch oder religiös motivierten Vorurteilen zu leisten. Ich darf diese Gelegenheit benützen, darauf hinzuweisen, dass sich im multilateralen Dialogkontext die Initiative der Allianz der Zivilisationen als besonders wertvolle Entwicklung erwiesen hat, deren nächstes Forum im Februar 2013 in Wien stattfinden wird. In diesem Rahmen werden Vertreter von Staaten und der Zivilgesellschaft  Themen wie Jugend, Erziehung, Migration und Medien erörtern, mit dem Ziel „good practices“ aufzuzeigen und konkrete Projekte zu erarbeiten.

Meine Damen und Herren,

selbstverständlich spielen  bei diesen außenpolitischen Bemühungen unsere  Beziehungen zu Israel eine ganz besonders zentrale Rolle. Wir sind sehr daran interessiert, die Menschen in beiden Staaten einander näherzubringen und das gegenseitige Verständnis zu fördern. Die Begegnungen von jungen Menschen haben dabei eine Schlüsselfunktion, sind sie doch für die Zukunft von besonderer Bedeutung.  Entsprechende Bestimmungen sind im österreichisch-israelischen Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit in Kultur, Wissenschaft und Bildung für die Jahre 2011bis 2014 enthalten. Auch die Förderung des Wissens um den Holocaust besonders bei jungen Menschen ist eine ausdrückliche Zielsetzung, die in diesem Memorandum enthalten ist.

Wir bemühen uns auch um den Ausbau von beruflichen und menschlichen Kontakten auf der Ebene von Studenten und Professoren, insbesondere an der  Hebräischen Universität Jerusalem, wo es ein Österreichisches Studienzentrum und eine Österreich-Bibliothek gibt, sowie zwei weitere Lehrstühle, die Österreich-Studien gewidmet sind, nämlich der schon seit längerem bestehende Kardinal Franz König Lehrstuhl und der 2011 neu errichtete Teddy Kollek Lehrstuhl für das Studium kultureller Aspekte von Wien und Jerusalem.  Die Einrichtung dieser Lehrstühle ist Ausdruck unserer Überzeugung, dass die Vermittlung fundierten historischen Wissens und der daraus resultierenden Werteinstellungen eine der wichtigsten kulturellen Aufgaben sowohl in der Gestaltung unserer Beziehungen zu Israel als auch in der Erziehung unserer Kinder und Jugendlichen ist.

Zu den positiven Aspekten dieser Beziehungen gehört auch, dass Yad Vashem nach wie vor bemüht ist, Österreichern, die während des Holocausts Juden geholfen haben, obwohl sie sich selbst und ihre Familien dadurch in Gefahr hätten bringen können, die verdiente Anerkennung als Gerechte unter den Völkern zukommen zu lassen. Ich darf hier zwei Beispiele aus den letzten Jahren erwähnen, das Ehepaar Johann und Maria Schatz aus Oberösterreich sowie die Familie Posch aus der Oststeiermark.

Nicht unerwähnt darf ich bei diesen Aufzählungen die Rolle der österreichischen Zivildiener in Israel lassen. Ihr wertvoller Einsatz in Gedächtnisstätten, unter anderem in den Archiven Yad Vashems, und in  Pflege-und Altenheimen ist mit einer  großen positiven symbolischen Bedeutung engstens verbunden.

Ich freue mich auch, dass es Initiativen zur positiven Gestaltung unserer Beziehungen mit Israel nicht nur auf der Ebene der Bundesregierung gibt, sondern auch auf Landesebene. Das Bundesland Oberösterreich ist hier besonders aktiv auf dem Gebiet des Jugend- und Kulturaustausches und mit jährlichen Begegnungen mit Alt-Oberösterreichern. Hier handelt es sich um wertvolle menschliche Kontakte, die auch in den offiziellen bilateralen Beziehungen einen positiven Niederschlag finden.

Lassen Sie mich zum Abschluss noch eine ganz persönliche Feststellung machen:  Jeder Mensch guten Willens, der so wie ich Yad Vashem besucht hat, versteht, dass es unumgänglich ist, Antisemitismus, Hass und Vorurteile zu bekämpfen. Dies entspricht der grundlegenden Botschaft von Yad Vashem, und ich darf diese Gelegenheit benützen, mich bei allen zu bedanken, die in Österreich die Mission von Yad Vashem pflegen und weitertragen, insbesondere bei der Leitung und den Mitgliedern des Vereins der Freunde von Yad Vashem in Österreich, aber auch bei allen unterstützenden und mitwirkenden  öffentlichen und privaten Stellen, Institutionen und Organisationen, sowie Einzelpersonen. Ich wünsche Ihnen allen auch weiterhin viel Erfolg bei Ihren unentbehrlichen Bemühungen.

Alle Interessierten rufe ich auf, Mitglieder der Österreichischen Freunde von Yad Vashem zu werden und die Erinnerungsarbeit der Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem zu unterstützen.