Brüssel, 19. Mai 2014 Aussendung

APA: Hochwasser - Kurz fordert EU-Unterstützung für Wiederaufbau am Balkan

Außenminister will Hilfen heute in Brüssel ansprechen

Brüssel (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat angesichts der dramatischen Fluten in Serbien, Bosnien-Herzegowina und in Teilen Kroatiens finanzielle Unterstützung der Europäischen Union für den Wiederaufbau in den betroffenen Ländern gefordert. "Da muss natürlich auch die Europäische Union einen großen Beitrag leisten. Das werden wir heute ansprechen und auch einfordern", sagte Kurz am Montag in Brüssel.

Kurz nimmt in Brüssel an einem Rat der EU-Außen- und Europaminister teil. Neben Österreich will auch Kroatien die Hochwasserhilfe auf dem Balkan im Zuge des Treffens diskutieren.

"Es ist dort ein irrsinniges Drama", sagte Kurz, der nach eigenen Angaben mit den Außenministern und Regierungschefs Serbiens und Bosniens in Kontakt steht. "Die Verwüstung ist dramatisch. Es braucht jetzt eine sofortige Hilfe, um Menschenleben zu retten." Auch müsse weiter gegen das Hochwasser akut angekämpft werden.

"Es wird in weiterer Folge auch Unterstützung insbesondere beim Wiederaufbau der Infrastruktur brauchen. Da hilft Österreich jetzt schon bilateral", sagte Kurz.

Neben dem EU-Solidaritätsfonds, der Katastrophenhilfe für die EU-Staaten bereitstellt, gebe es auch die Möglichkeit Budgetmittel der für humanitäre Hilfe zuständigen EU-Kommissarin Kristalina Georgieva zu mobilisieren, sagte Kurz. Dies werde in den nächsten Wochen mit der EU noch zu besprechen sein.

Angesprochen auf Serbiens Russland-freundliche Haltung in der Ukraine-Krise sagte Kurz, dies wäre aus seiner Sicht "definitiv nicht der Moment dafür", um Anpassung der serbischen Linie an jene der EU zu fordern. "Die gemeinsame Außenpolitik ist wichtig und gehört diskutiert, auch mit Serbien, aber jetzt geht es darum, bei dieser Hochwasserkatastrophe zu helfen." Viele österreichische Rettungskräfte, vor allem Angehörige der Feuerwehren helfen bereits mit Booten und Pumpen an Ort und Stelle. Dies sei ein erster Schritt, die Hilfe beim Wiederaufbau der zweite. "Beides muss durch die Europäische Union unterstützt werden."

Bereits wenige Stunden nach Beginn der Flutkatastrophe am Balkan erhielten Serbien und Bosnien erste Hilfe in Form von technischen Geräten und Expertenteams aus Österreich, Slowenien, Deutschland und Bulgarien. Weitere Unterstützung auch aus anderen Staaten im Rahmen des Europäischen Zivilschutzmechanismus folgte.

Für den Wiederaufbau können nun Kroatien und Serbien, nicht aber Bosnien, bei der EU Gelder aus dem Solidaritätsfonds beantragen. Dieser steht Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten nach schweren Katastrophen zur Verfügung, um öffentliche Infrastruktur zu reparieren und die Kosten für Nothilfe zu tragen. Bisher gebe es nur informelle Gespräche mit Kroatien, die Gelder könnten aber noch bis Juli beantragt werden, sagte ein Sprecherin der Kommission am Montag.

(Schluss) ths/fat/km

APA0150    2014-05-19/10:53