Wien, 1. Februar 2013 Aussendung

Spindelegger fordert Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen in Mali

Beunruhigende Berichte von Amnesty International über Menschenrechtslage in Mali

Wien, 1. Februar 2013 - "Fast täglich erreichen uns erschütternde Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Mali" erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger angesichts der heute Freitag veröffentlichten Analyse von Amnesty International über die Menschenrechtslage in Mali.

"Die Menschen in Mali, die monatelang unter der extremistischen Gewalt zu leiden hatten, hoffen zu Recht, dass mit der Rückkehr der staatlichen Ordnung auch die Menschenrechte wieder geachtet werden. Diese Hoffnung darf nicht enttäuscht werden", erklärte Spindelegger. Der Außenminister drückte die Erwartung aus, dass den Berichten über Menschenrechtsverletzungen entsprechende Aufmerksamkeit geschenkt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden. "Die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen müssen restlos aufgeklärt werden. Es geht hier um die Glaubwürdigkeit der malischen Regierung, aber auch um die Glaubwürdigkeit des Engagements der internationalen Staatengemeinschaft", betonte der Außenminister.

Besonders erschüttert zeigte sich Spindelegger angesichts von Berichten über die gewaltsame Rekrutierung von Kindersoldaten. "Die Bevölkerung in Mali muss ganz klar den Unterschied zwischen extremistischer Gewaltwillkür und staatlicher Ordnung spüren können" unterstrich der Vizekanzler, der sich in den vergangenen Tagen wiederholt für eine österreichische Teilnahme an der EU-Ausbildungsmission EUTM für die malische Armee ausgesprochen hatte.

"Es geht darum, dass europäische Soldaten ihren malischen Kollegen in Bereichen wie Achtung der Menschenrechte und Schutz der Zivilbevölkerung eine entsprechende Ausbildung vermitteln. Da sollten wir unseren Beitrag leisten", so der Vizekanzler. Österreich, das derzeit Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sei, habe sich im Zuge der Planungsarbeiten für die europäische Ausbildungsmission in Mali bewusst für ein Festschreiben der Menschenrechtsausbildung im Aufgabenkatalog von EUTM eingesetzt, schloss der Vizekanzler.

 

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