Wien, 17. April 2013 Aussendung

Lopatka: „Bei 2 Millionen Visa keine Betrugs- oder Missbrauchsfälle gefunden“

Visavergabe ist sicherer, transparenter und effizienter als je zuvor

Wien, 17. April 2013 – „Der Rechnungshof ist nach intensiver Prüfung zum Schluss gekommen, dass die Empfehlungen der Visa-Kommission weitgehend umgesetzt wurden“ so Staatssekretär Reinhold Lopatka anlässlich der Diskussion zum Endbericht des Rechnungshofes zur Visavergabe im Parlament.„Die Visavergabe ist sicherer, transparenter und effizienter als je zuvor.“

Der Rechnungshof hat die Visavergabe der Jahre 2005 bis 2009 einer intensiven Prüfung unterzogen. „Im untersuchten Zeitraum wurden mehr als 2 Millionen Visa weltweit vergeben. Dabei wurden keinerlei Hinweise auf etwaige Betrugs- oder Missbrauchsfälle gefunden. Das zeigt dass die richtigen Maßnahmen gesetzt wurden“, so Staatssekretär Lopatka. „Wir arbeiten trotzdem stets daran, das System noch weiter zu verbessern. Es geht um Effizienz, Transparenz und Kontrolle. Unser Ziel war es in den letzten Jahren nicht nur, Fehlverhalten aufzuklären und zu bestrafen, sondern auch ein System zu schaffen, das Missbrauch de facto unmöglich macht.“

Von den 32 Schlussempfehlungen des Rechnungshofs an das Außenministerium und das Innenministerium wurden nahezu alle umgesetzt. Zu den Maßnahmen gehören verbesserte Räumlichkeiten, personelle Konsequenzen, intensive Kontrollmechanismen und eine engere Zusammenarbeit mit anderen Schengenländern. „Wenn wir in zwei Punkten dem Rechnungshof nicht gefolgt sind, so waren dies Fragen interner Verwaltungsabläufe, oder aber wir haben uns die Latte selbst höher gelegt, als dies der Rechnungshof verlangt hat“, so Lopatka.

Einen besonderen Schwerpunkt setzte das Außenministerium mit dem Einsatz von Hightech Systemen. „Mit der schrittweisen Einführung des EU-Visa-Informations-System (VIS) tauschen wir unsere Daten in Echtzeit im ganzen Schengenraum aus. Wir haben dadurch in den letzten Jahren ein System aufgebaut, das sicherer ist, als je zuvor“, hielt der Staatssekretär fest.

 

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