Wien, 9. November 2012 Aussendung

Spindelegger: „Wichtiger Schritt zur Öffnung des Exportmarktes in Nigeria“

Österreich schließt Investitionsschutzabkommen mit Nigeria ab

Wien, 9. November 2012 - Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger zeigte sich erfreut, dass nach langen Verhandlungen heute im Außenministerium das bilaterale Abkommen zur Förderung und Schutz von Investitionen zwischen Österreich und Nigeria paraphiert werden konnte: „Mein Besuch in Nigeria im letzten Juni hatte auch einen klaren wirtschaftlichen Hintergrund. Ich freue mich, dass jetzt, so wie damals mit meinem nigerianischen Amtskollegen Olugbenga Ashiru vereinbart, das Investitionsabkommen mit Nigeria unter Dach und Fach gebracht werden konnte.“

Nigeria zählt zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Obwohl der Export von Rohöl die bedeutendste Einnahmequelle des Landes darstellt, wird das Wachstum des Landes traditionell vom Nicht-Erdölsektor – besonders Dienstleistungen, Bausektor, Banken, Handel und Tourismus – getragen. Die österreichischen Exporte nach Nigeria konnten im ersten Halbjahr 2012 um 15 Prozent zulegen. Den größten Anteil daran hatten Maschinen und Vorarlberger Spitzen und Stickereien.

„Wir wollen unsere Wirtschaftsbeziehungen mit Nigeria intensivieren. Voraussetzung dafür ist, dass österreichischen Investoren und Unternehmern genügend Sicherheit geboten wird. Mit dem Investitionsschutzabkommen setzen wir einen wichtigen Schritt, der ein Engagement heimischer Firmen in diesem Land mit großem Potential erleichtern wird“, so Spindelegger. Der Außenminister betonte, dass im paraphierten Text neben den Anliegen der österreichischen Wirtschaft auch festgehalten wird, dass Auslandsinvestitionen von Firmen in verantwortungsbewusster Weise und im Hinblick auf internationale Menschenrechts-, Arbeits- und Umweltstandards zu erfolgen haben und dabei auch internationale Anti-Korruptionsnormen einzuhalten sind.

Die nigerianische Delegation setzte sich aus Vertretern des Außen-, Finanz-, Handels und Investitions-, Justizministeriums und der Nationalbank zusammen. Die Verhandlungen im Außenministerium wurden auf der Grundlage eines österreichischen Mustertextes geführt, der im Rahmen eines breiten partizipatorischen Prozesses unter Einbindung der Sozialpartner und akademischer Experten ausgearbeitet wurde und der im europäischen und internationalen Vergleich als modern und vorbildlich gilt.

Bilaterale Investitionsschutzabkommen schützen österreichische Investoren im Ausland vor Benachteiligung gegenüber inländischen und anderen ausländischen Investoren, sowie vor entschädigungsloser Enteignung. Dies ist besonders für kleine und mittlere heimische Betriebe, die den Schritt ins Ausland wagen, von großer Bedeutung. Außerdem beinhalten sie die Möglichkeit, bei Streitfällen neben nationalen Gerichten auch ein internationales Schiedsgericht einzuschalten.

Die offizielle Unterzeichnung des Abkommens ist im Rahmen eines Österreichbesuchs des nigerianischen Außenministers im Jahr 2013 geplant.

 

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
mailto:abti3(at)bmeia.gv.at