23. November 2012 Aussendung

Konferenz der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalisten in Wien

Spindelegger: Österreich unterstützt die Vereinten Nationen, den Schutz von Journalisten weltweit zu verbessern

Wien, 23. November 2012 – Vom 22. bis 23. November 2012 fand in Wien mit österreichischer Unterstützung das 2. Interagency Meeting der UNESCO zum Thema Sicherheit von Journalisten und der Straflosigkeit von Angriffen auf Journalisten statt.

Aus Anlass der Veranstaltung erklärte Vizekanzler Spindelegger, dass der Einsatz für die Sicherheit von Journalisten zu den Prioritäten der österreichischen Menschenrechtsarbeit zählt. Denn Medienfreiheit, als ein Grundpfeiler des demokratischen Rechtstaates, kann nur durch eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden.

Nichtsdestoweniger steht bereits jetzt fest, dass im Jahr 2012 die bisher höchste Zahl an Journalisten weltweit seit Beginn der Aufzeichnungen wegen ihrer Tätigkeit getötet wurde. Österreich unterstützt daher die Vereinten Nationen, die bestehenden Mechanismen in konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit  von Journalisten umzusetzen. 

Vizekanzler Spindelegger wies aber auch darauf hin, dass im vergangenen Jahr Fortschritte  zum Schutz von Journalisten erzielt werden konnten. So wurde im September dieses Jahres auf Initiative Österreichs erstmals in der Geschichte eine Resolution zur Sicherheit von Journalisten vom UNO Menschenrechtsrat angenommen.

Über die Aktivitäten des Menschenrechtsrats hinaus hat auch die UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization) weitere Schritte zum Schutz von Journalisten gesetzt. Das Ergebnis dieser Initiativen ist der UNO Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten, der im April 2012 vom Koordinierungsrat der UNO verabschiedet wurde.

Das vom 22. und 23. November  abgehaltene Wiener Treffen von Vertretern der verschiedenen Spezialorganisationen, Fonds und Programme der Vereinten Nationen, anderer internationaler Organisationen, Staaten, Berufsvertretungen und NGOs hat substantielle Schritte zur Umsetzung des UN-Aktionsplans beschlossen, die zu einer spürbaren Eindämmung der Gewalt gegen Journalisten führen sollen.

Ein gemeinsam von Vizekanzler Spindelegger und der Exekutivdirektorin des Internationalen Presseinstitutes zu diesem Thema verfasster Gastkommentar erschien heute in zahlreichen Medien, siehe auch hier

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