Wien, 10. Dezember 2012 Aussendung

APA: Spindelegger für EU-Beitrittsgespräche mit Mazedonien und Serbien

Außenminister will Frist bis Juni zur Lösung des Namensstreits

Brüssel (APA) - Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (V) hat sich für eine Perspektive zur Eröffnung konkreter EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und mit Serbien ausgesprochen. Vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel erklärte Spindelegger am Montag in einer Aussendung, er trete dafür ein, den Westbalkan-Ländern möglichst konkrete Daten zu nennen. Er wisse aber auch, dass dies "momentan nicht realistisch ist". Viele Länder würden sich dagegen aussprechen.

Mit Mazedonien sollte die EU verhandeln, nachdem eine Frist zur Lösung des Streits mit Griechenland um den offiziellen Staatsnamen (FYROM/Former Yugoslav Republic of Macedonia) vereinbart sei, meinte Spindelegger. "Bis Juni muss die Namensfrage geklärt sein und dann sollte diese Verhandlung beginnen." Es bleibe zu sehen, ob dazu ein Konsens möglich sei.

Zu Serbien sagte Spindelegger, er halte es für sinnvoll, wenn es Auflagen sowohl an Serbien als auch an den Kosovo gebe. Serbien sollte mit den EU-Beitrittsverhandlungen beginnen, wenn es substanzielle Fortschritte in den Gesprächen mit dem Kosovo mache. Dem Kosovo sollte die EU in Aussicht stellen, über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zu verhandeln. "Das wäre für beide Seiten ein Fortschritt."

Nach einem Entwurf will die EU im Juni darüber entscheiden, ob mit Serbien EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

(Schluss) ths/jep/an

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