Genf, 7. Dezember 2011 Aussendung

Waldner: „UNHCR ist verlässlicher Partner beim Schutz von Flüchtlingen“

Staatssekretär Waldner bei UNHCR-Ministertreffen in Genf

Genf, am 7. Dezember 2011: „Weltweit gibt es mehr als 43 Millionen Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Staatenlose. Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) gewährt diesen besonders verletzlichen Gruppen seit über 60 Jahren Schutz und Unterstützung und erfüllt damit eine unschätzbare humanitäre Aufgabe“, erklärte Staatssekretär Wolfgang Waldner heute im Rahmen des Ministertreffens in Genf aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums der Genfer Flüchtlingskonvention und des 50-jährigen Jubiläums des Übereinkommens zur Verminderung der Staatenlosigkeit.

In seiner Rede würdigte Waldner die Leistungen des UNHCR im internationalen Flüchtlingsschutz und betonte: „Österreich wird auch in Zukunft ein verlässlicher und flexibler Partner von UNHCR sein. Das rasche und effiziente Handeln des UNHCR angesichts der humanitären Krisen in Afrika und in der arabischen Welt zeigt einmal mehr die lebensrettende Rolle der Organisation. Der österreichische Beitrag von 1,6 Millionen Euro für die Aktivitäten des UNHCR in Nordafrika und am Horn von Afrika im heurigen Jahr ist auch ein Zeichen der Anerkennung für die professionelle Arbeit des Flüchtlingshochkommissariats.“

Beim Schutz von Flüchtlingen profitiere Österreich außerordentlich von der Expertise und den Erfahrungen des UNHCR. „Unser Ziel ist es, den Austausch und die Kooperation weiter zu intensivieren, um auch weiterhin den höchstmöglichen Standard für den Schutz von Flüchtlingen in Österreich zu gewährleisten“, erläuterte der Staatssekretär.

„Vor dem Hintergrund unserer erstmaligen Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat ist es mir auch wichtig hervorzuheben, dass Österreich wie immer die Resolution zu Menschenrechten von Binnenvertriebenen im Rat einbringt. Dieser Beitrag ist ebenfalls Ausdruck unseres Engagements zugunsten jener, die ihr Zuhause verloren haben und auf Hilfe angewiesen sind“, so Waldner weiter.

Staatssekretär Waldner nutzte seinen Besuch in Genf außerdem für ein Arbeitsgespräch mit der Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay, bei dem Kooperationsmöglichkeiten zu Österreichs Initiativen im Menschenrechtsrat erörtert wurden. Die Vernetzung zu Abrüstungs- und Non-Proliferationsthemen war Gegenstand eines Gedankenaustauschs mit dem Leiter des UN-Büros in Genf, Kassym-Jomart Tokayev, der zugleich als Generalsekretär der Genfer Abrüstungskonferenz fungiert. „Das Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation bietet eine Plattform für den Dialog mit der Zivilgesellschaft und der akademischen Welt und könnte auch für die Genfer Abrüstungsinstitutionen von Interesse sein“, so Waldner nach dem Gespräch.

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