Wien, 28. Dezember 2011 Aussendung

Spindelegger zur bevorstehenden Regierungsbildung in Bosnien und Herzegowina:

„2012 kann ein Erfolgsjahr für Bosnien und Herzegowina werden; Bosnien und Herzegowina muss jetzt verlorene Zeit aufholen“

Erfreut zeigte sich Vizekanzler Michael Spindelegger über die Nachricht der Einigung unter den politischen Vertretern in Bosnien und Herzegowina auf eine Regierungskoalition auf Staatsebene. Fast 15 Monate nach den Wahlen in Bosnien und Herzegowina vom Oktober 2010 haben sich die Führer der wichtigsten Parteien und Volksgruppen am 28. Dezember auf eine Regierungskoalition geeinigt, die noch vor Jahresende ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Damit hat Bosnien und Herzegowina laut Spindelegger endlich wieder das „politische Rüstzeug, um die Herausforderungen des Landes entschlossen zu bewerkstelligen.“

„Ich bin zuversichtlich, dass den Menschen in Bosnien und Herzegowina – unabhängig von ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit oder ihrer politischen Einstellung – nun endlich eine Regierung zur Verfügung steht, die sich ihrer Verantwortung und Chance bewusst ist, das Land so rasch wie möglich an die Europäische Union heranzuführen, “ so Spindelegger in einer ersten Reaktion.

Wenn das künftige Regierungsteam in Sarajewo das Neue Jahr mit Optimismus, Elan und Reformeifer beginne, sei es aus Sicht des Vizekanzlers durchaus möglich, die von der Europäischen Union  vorgegebenen Bedingungen für einen EU-Beitrittsantrag zu stellen bzw. die dafür erforderlichen Reformmaßnahmen im Laufe des kommenden Jahres umzusetzen. „Bosnien und Herzegowina steht zu Jahresbeginn weiterhin vor großen Herausforderungen, aber es hat mit einer Regierung auf Staatsebene gleichzeitig auch die  Chance, das Jahr 2012 zu einem Erfolgsjahr zu machen. Österreich wird, genauso wie dies auch in der Region insgesamt der Fall ist, seinen Partnern und Freunden am Westbalkan auch weiterhin mit Tat und Rat an der Seite stehen“, so der Außenminister abschließend.

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