Wien, 27. Oktober 2011 Aussendung

Spindelegger: „Wahl läutet neue Ära für Tunesien ein“

Wien, 27. Oktober 2011 – „Die Wahlen zur Konstituierenden Versammlung am vergangenen Sonntag läuten eine neue Ära für Tunesien ein. Die Tatsache, dass die Wahlen, nur neun Monate nach dem Ende des Ben Ali Regimes, in so fairer, geordneter und  transparenter Weise abgelaufen sind und die hohe Wahlbeteiligung von 90 Prozent sind deutliche Zeichen für das reife Demokratieverständnis der Tunesier“, gratulierte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger dem tunesischen Volk zur Abhaltung der ersten freien Wahlen.

Das endgültige Wahlergebnis wurde bisher nicht bekannt gegeben, jedoch ist von einem deutlichen Sieg der gemäßigt-islamistischen Ennahda-Partei auszugehen. "Wie immer die künftige tunesische Regierung zusammengesetzt sein wird, erwarte ich, dass die gewählten Kräfte ihre Ankündigungen wahr machen und in unmissverständlicher Weise den Weg der Demokratie und des Rechtsstaates weitergehen werden", so der Außenminister.

„Die Wahl war nicht nur die erste in Tunesien, es war auch die erste freie Wahl in der Region seit dem Beginn des Arabischen Frühlings. Dieser hat bekanntlich seinen Anfang in Tunesien genommen. Nun hat das tunesische Volk ein sehr gutes Beispiel für ganz Nordafrika und den Nahen Osten gegeben“, so Spindelegger weiter. „Nun gilt es den demokratischen Prozess konsequent weiter zu verfolgen, um den Übergang zu einem demokratischen  Rechtstaat zu vollenden. Österreich und die EU stehen bereit Tunesien bei seinen Bemühungen zu unterstützen“, so Spindelegger abschließend.

 
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