Arbil, 17. November 2011 Aussendung

APA: Spindelegger besucht Kurdistan: Arbil ist nicht Bagdad

Autonomiegebiete im Norden wegen US-Abzug in Sorge - Österreich will Verhältnis intensivieren

Arbil (APA) - Aus der apokalyptischen Nachkriegsstadt in die boomende Futuretown: Der Abstecher, den Außenminister Michael Spindelegger (V) zum Abschuss seiner dreitägigen Irak-Reise nach Arbil (Erbil) in der kurdischen Autonomieregion im Norden des Landes machte, zeigte, dass das Zweistromland nicht überall wie die von Soldaten, Betonsperren, Panzern, Stacheldraht und Checkpoints geprägte Hauptstadt Bagdad aussieht. Dennoch herrscht auch hier Ungewissheit. Vor allem darüber, wie sich der Abzug der US-Amerikaner per Jahresende auswirken wird.

Arbil präsentiert sich als aufgrund seiner Rohstoffvorkommen als aufstrebende Provinzmetropole, die eine sichere Alternative zu Bagdad darstellt. In der Tat gibt es kaum Militärpatrouillen. Der regionale Ministerpräsident Barham Saleh (Salih) rührte gegenüber Spindelegger auch die Werbetrommel: "Arbil ist das Tor zum Irak, wir haben ein Wachstum von zwölf Prozent. Die Geschäftsleute sollten nicht nur für einen Moment kommen und sofort wieder gehen. Hier kann man länger bleiben. Ich lade dazu ein, Arbil als Basislager zu verwenden." Geschäfte mit Bagdad ließen sich auch hier erledigen. Der Flug in die Hauptstadt dauert gerade einmal 40 Minuten. 

Der Vizekanzler zeigte sich angesichts der aus dem Boden sprießenden Reihenhaussiedlungen und Wohnblöcke von der regen Bautätigkeit in der 800.000-Einwohner-Stadt auch sehr beeindruckt. "Man sieht schon einen großen Unterschied zu Bagdad." Sein Besuch in Arbil solle auch ein neuer Startpunkt in den Beziehungen zwischen Österreich und Kurdistan (zur autonom verwalteten Region zählen neben Arbil, wo die Regierung ihren Sitz hat, noch die Provinzen Dohuk und Sulaimaniya) sein. So könnte es in Zukunft einen verstärkten Austausch im Bildungssektor, etwa auf Studentenebene, geben. 

Der Fokus ist natürlich wirtschaftlicher Natur. In Arbil, wo Spindelegger zudem mit dem irakisch-kurdischen Präsidenten Masoud Barzani zusammentraf, fand am Donnerstag ein von der Wirtschaftskammer (WKO) organisierter "Business-Round-Table" mit kurdischen Unternehmern statt. In der Region gibt es vor allem Erdöl-und Gasvorkommen, welche die Kurden laut irakischer Verfassung im Prinzip auch selbst fördern dürfen. 

Deshalb ist auch die OMV hier stark präsent, wobei das regionale Engagement wegen Unstimmigkeiten über Vertragszuständigkeiten der irakischen Zentralregierung in Bagdad ein Dorn im Auge ist. Das führt zu einer Zwickmühle. Bagdad beharrt darauf, erster Ansprechpartner für ausländische Firmen zu sein, die Kurden wollen davon nichts wissen. Sie argumentieren unter anderem damit, dass der schwerfällige Bürokratieapparat in der Hauptstadt viele Ambitionen zum Ersticken bringe. 

"Die OMV muss mit uns verhandeln und nicht mit Bagdad", ließ Premierminister Saleh am Mittwochabend keinen Zweifel aufkommen, wo der Gas- bzw. Ölhahn geöffnet wird. Und aus seiner Minister-Entourage hieß es beim Gespräch mit Spindelegger: "Wenn schon wir nicht vernünftig mit Bagdad verhandeln können, wie sollt ihr das dann schaffen?" 

Abseits vom ökonomischen Erfolg ist aber auch Kurdistan nicht sorgenfrei. Dass die US-Amerikaner ihre seit dem Sturz von Diktator Saddam Hussein im Jahr 2003 im Irak anwesenden Truppen bis Jahresende abziehen sollen, macht dem kurdischen "Außenminister" Mustafa Bakir Falah wenig Freude. Zwar seien in der Region gar keine Amerikaner stationiert, doch stelle sich die Frage, ob die irakischen Sicherheitskräften die Lage im Land tatsächlich kontrollieren werden können. "Wir wissen nicht, ob der Irak so weit ist, dass die Amerikaner gehen können, aber das muss die Regierung in Bagdad entscheiden." 

Laut Medienberichten erwarten viele kurdische Politiker, dass das Land nach dem Abzug der USA in drei Teile zerfallen könnte: Einen kurdischen Norden, einen vom Iran beeinflussten schiitischen Süden und ein sunnitisches Siedlungsgebiet, das von der jordanischen Grenze bis nach Bagdad reicht. Die meisten Kurden würde dies nicht weiter stören, sofern sie genügend Öl-Felder in ihr Staatsgebiet eingliedern können. 

Kurdistans "Außenminister" gab sich nach einem Treffen bezüglich möglicher Separationspläne allerdings bedeckt. Es gebe ein Bekenntnis zu einem föderalen Irak, der in Frieden mit seinen Volksgruppen lebe. Allerdings sind noch schwelende Brennpunkte vorhanden. Der Status der Stadt Kirkuk etwa, die während des Regimes von Saddam Hussein Ziel von ethnischen Säuberungen war, die vor allem die Kurden betrafen. 

Da müsse der Irak auch Vergangenheitsbewältigung betreiben, sagte Premier Saleh gegenüber Spindelegger, "Kirkuk ist unser Symbol der Unterdrückung". Die Zukunft der Vielvölkerstadt ist vorerst weiterhin ungeklärt. Araber und Turkmenen wehren sich gegen Bestrebungen Kirkuks, zu dem einige der größten Ölfelder des Landes gehören, der kurdischen Autonomie einzugliedern. Zudem konnten sich die ethnischen Volksgruppen bisher nicht auf die Modalitäten für ein Referendum über den künftigen Status einigen. 

Die Kurden stellen im Irak rund ein Fünftel der Bevölkerung. Die Autonomie gerät aber auch wegen Aktivitäten kurdischer PKK-Rebellen und türkischen Militärübergriffen immer wieder in die Schlagzeilen. Aber auch diesbezüglich wird gegenüber ausländischen Gästen eher abgewiegelt. "Wir wollen mit der Türkei ein gutes Verhältnis haben", so Mustafa Bakir Falah, "die PKK ist ein Thema, aber nicht das einzige. Wir sind gegen Gewalt und für Demokratie und unterstützen jeden friedlichen Prozess."

(Schluss) ed/tsc/ar

APA0084    2011-11-17/09:33