Bagdad, 16. November 2011 Aussendung

APA: Irakischer Außenminister: Werden Abzug der US-Truppen meistern

Zebari: "Bedrohung ist zurückgegangen" - Spindelegger in Bagdad: "Bilaterale Beziehungen intensivieren"

Bagdad (APA) - Der irakische Außenminister Hosyhar Zebari ist zuversichtlich, dass sein Land den für Ende des Jahres geplanten Rückzug der seit 2003 im Land stationierten US-Truppen meistern wird. Ein Ansteigen von Terroranschlägen ist in einer ersten Phase allerdings nicht auszuschließen, erklärte Hosyhar Zebari am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Michael Spindelegger in Bagdad. Doch sei der Vorwand für viele Anschläge die Präsenz ausländischer Truppen im Irak. "Und die ist ab 2012 vom Tisch", so Zebari.

Spindelegger erklärte, "der Jänner wird ein Punkt sein, wo sich das Land beweisen muss". Wenn man die Anstrengungen erhöhe, sehe er Chancen, dass der Irak die Situation dann gut meistern werden. Er selbst fühle sich im Irak nicht unsicher, so der Vizekanzler: "Ich bin ja von Sicherheitskräften umgeben. Aber wenn man diese Militärpräsenz auf den Straßen sieht, zeigt sich, wie viel noch zu tun ist."

"Wir haben eine permanente Bedrohung des neuen demokratischen Systems", ergänzte Zebari, "aber wir haben diese Herausforderung bisher gut gemeistert. Die terroristischen Attacken sind weniger geworden. Weil die Sicherheitskräfte stärker sind als früher und die Geheimdienste erfolgreich waren. Niemand ist gegen den Terror immun, aber die Bedrohung ist zurückgegangen." Zudem werde auch nach dem Abzug die Kooperation mit den US-Truppen fortgesetzt.

Zu den jüngsten Entwicklungen in der Region erklärte Zebari im Gespräch mit Spindelegger, dass der Irak ein "Vorreiter des arabischen Frühlings" sei. Umso mehr unterstütze man die Reformbewegungen in Tunesien, Ägypten und Libyen. Immerhin sei die nunmehrige Regierung im Irak "ohne Gewalt" gebildet worden. Dabei sei der Irak doch eines der gewalttätigsten Länder der Welt.

Bei dem Besuch Spindeleggers in Bagdad wurde von beiden Seiten der Wunsch bekräftigt, die bilateralen Beziehungen zu intensivieren. Den Wunsch Zebaris nach einer Wiedereröffnung einer Botschaft in Bagdad, kommentierte Spindelegger vage: "Sobald es das Budget zulässt."

Bereits jetzt ist der Irak Österreichs drittwichtigster Handelspartner in der Region (hinter Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten). Spindelegger wurde bei seiner Reise daher von einer rund 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet, die am Dienstag auch an einem Business-Forum in Bagdad teilnahm. Laut Spindelegger sollten im Rahmen seines Besuchs sechs bilaterale Abkommen mit einem Volumen von 60 Mio. Dollar abgeschlossen werden.

Im späteren Verlauf des Arbeitstages waren auch noch Gespräche mit Präsident Jalal Talabani und Regierungschef Nuri al-Maliki vorgesehen. Zudem soll ein am Dienstag kurzfristig abgesagtes Treffen mit dem Patriarchen von Babylon, Emmanuel III. Delly nachgeholt werden. Der Kardinal ist Oberhaupt der mit Rom unierten chaldäischen Christen. Zebari betonte gegenüber Spindelegger, auf dessen Agenda das Thema "Christenverfolgung" bei dem Besuch im Irak weit oben steht, betonte, dass es keinerlei gegen Christen gerichtete Regierungspolitik gebe.

Am Donnerstag setzt Spindelegger seinen insgesamt dreitägigen Irak-Besuch in der föderalen Autonomieregion Kurdistan-Irak im Norden des Landes fort. In Arbil (Erbil), dem Sitz der Regionalregierung, wird er Masoud Barzani, den kurdisch-irakischen Präsidenten treffen. Auch Gespräche mit dem regionalen Parlamentspräsidenten Kamal Kirkuki und "Außenminister" Falah Mustafa Bakir sind geplant.

In Arbil findet zudem ein Wirtschaftsforum mit kurdischen Unternehmern statt. In der Region gibt es vor allem Erdöl- und Erdgasvorkommen. Deshalb ist auch die OMV hier stark präsent, wobei das regionale Engagement wegen Unstimmigkeiten über Vertragszuständigkeiten mitunter der irakischen Zentralregierung in Bagdad ein Dorn im Auge ist. Die Rückkehr des Außenministers nach Wien ist für den Donnerstagabend geplant (Schluss) ed/er/ar


APA0207 2011-11-16/11:03