New York, 24. September 2010 Aussendung

Spindelegger: „Veraltete Arbeitsmethoden bei der Abrüstung überwinden“

Außenminister tritt für die Schaffung eines Kompetenzzentrums für nukleare Abrüstung und Non-proliferation in Wien ein

New York, 24. September 2010 – "Unsere Abrüstungsinstrumente sind teilweise veraltet und ineffizient. Wir müssen sie entweder grundlegend reformieren oder durch bessere Instrumente ersetzen“, erklärte Außenminister Michael Spindelegger am Rande eines hochrangigen Abrüstungstreffens bei den Vereinten Nationen am 24. September, zu welchem Ban Ki-Moon eingeladen hatte. „Das laufende Jahr hat gezeigt, dass schrittweise ein Umdenkprozess in den globalen Abrüstungsverhandlungen Platz greift. Die internationale Staatengemeinschaft ist auf den Weg des konstruktiven Dialogs zurückgekehrt und hat sich dem Ziel einer Welt ohne Atomwaffen verschrieben. Dieses Momentum gilt es zu nützen. Ich begrüße daher die Initiative des UNO-Generalsekretärs zur Reform der Institutionen und Methoden in der internationalen Abrüstungsdiplomatie."

Am hochrangigen Abrüstungstreffen nehmen über 50 Außenminister teil. Im Zentrum der Diskussion steht die Abrüstungskonferenz in Genf, in der seit zwölf Jahren jegliche substantielle Verhandlungen durch gegenseitige Blockaden verhindert werden. „Nach der erfolgreichen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags vom Mai 2010, bei der Österreich die Verhandlungen für den Bereich der nuklearen Abrüstung geleitet hatte, besteht endlich die Hoffnung, strukturelle Mängel und veraltete Arbeitsmethoden zu überwinden. Dabei muss man aber auch bereit sein, harte Entscheidungen zu treffen“, betonte Spindelegger. „Wenn wir neue Impulse wollen, müssen wir neue Plattformen finden.Sollte sich die Genfer Abrüstungskonferenz einer Reform widersetzen, muss man daher ernsthaft über institutionelle Alternativen nachdenken. Die vergangenen erfolgreichen Abrüstungsprozesse im Bereich der Minen und Streumunition können dafür als wertvolle Beispiele dienen.“

Zur Vorbereitung des Treffens hatte Österreich als Sprecher einer Kerngruppe von Staaten, die sich für ein rechtliches Verbot von Nuklearwaffen einsetzen, dem UNO-Generalsekretär eine Reihe von Vorschlägen überreicht. „Ich freue mich, dass zahlreiche österreichische Vorschläge in den Prozess Eingang gefunden haben. Österreich wird auch in Zukunft Initiativen setzen, um Fortschritte im Abrüstungsbereich zu erreichen. Ich hoffe zum Beispiel, dass nächstes Jahr in Wien ein unabhängiges Kompetenzzentrum für nukleare Abrüstung und Non-proliferation eröffnet wird, Das würde die Zusammenarbeit von Staaten, internationalen Organisationen und der Zivilbevölkerung entscheidend verbessern. Damit wäre ein wichtiger Beitrag zur Erreichung unseres Ziels einer nuklearwaffenfreien Welt geleistet.“

Bereits am 23. September hatte Bundesminister Spindelegger auch an einem hochrangigen Treffen der UNO teilgenommen, das der politischen Unterstützung für ein rasches Inkrafttreten des Nuklearen Teststoppvertrags (CTBO) gedient hatte.

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