Wien, 10. Dezember 2010 Aussendung

Spindelegger: „Einsatz für Menscherechte ist eine Verpflichtung “

Außenminister Michael Spindelegger zum Internationalen Tag der Menschenrechte.

Wien, 10. Dezember 2010 – „Religionsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Der jüngste Angriff auf die christliche Minderheit im Irak ist ein besonders verabscheuungswürdiges Beispiel des weltweiten Anstiegs von Gewalt und Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten vor dem wir nicht die Augen verschließen dürfen“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember.

„Auch in der EU muss Religionsfreiheit einen wichtigen Platz einnehmen. Ich habe mich deswegen auf europäischer Ebene für eine Initiative zum Schutz der Religionsfreiheit sowie religiöser Minderheiten eingesetzt und werde das Thema auch beim nächsten EU-Außenministertreffen am 13. Dezember zur Sprache bringen“, unterstrich Spindelegger Österreichs internationales Engagement zur Stärkung der Menschenrechte und führte fort: „Ich werde dafür eintreten, dass auch der neue Europäische Auswärtige Dienst die Situation der Religionsfreiheit weltweit beobachtet, regelmäßig Bericht erstattet und diesen den EU-Außenministern vorlegt.“

Während der zweijährigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, die Ende des Jahres ausläuft, zählte die Stärkung der Menschenrechten zu Österreichs Schwerpunkten: „Es ist uns gelungen unsere Prioritäten im Menschenrechtsbereich erfolgreich in die Arbeit des Sicherheitsrates einzubringen. So wurde auf Österreichs Initiative hin beispielsweise erstmals die Hochkommissarin für Menschenrechte dazu eingeladen sich an das höchste Gremium der UNO zu wenden, so der Außenminister.
Weitere Schwerpunkte legte Österreich auf den Kampf gegen sexuelle Gewalt, den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, die Festigung der Rolle von Frauen in Konfliktsituationen und die Stärkung der Rechstaatlichkeit.

Derzeit kandidiert Österreich für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat in Genf: „Wir wollen unsere Prioritäten in Zukunft konsequent weiter verfolgen. Auch unsere Kandidatur für einen Sitz im Menschenrechtsrat ist in diesem Zusammenhang zu sehen, so Spindelegger und meinte abschließend: „Der Einsatz für Menscherechte ist eine moralische und rechtliche Verpflichtung. Ich bin zuversichtlich, so Österreich in den Menschenrechtsrat gewählt wird, dass wir unsere aktive Rolle in der UNO auch als Mitglied des wichtigsten Gremiums zum Schutz und für die Förderung der Menschenrechte erfolgreich fortsetzen können.“

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
Email: abti3(at)bmeia.gv.at

Außenminister Michael Spindelegger zum Internationalen Tag der Menschenrechte.

Wien, 10. Dezember 2010 – „Religionsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Der jüngste Angriff auf die christliche Minderheit im Irak ist ein besonders verabscheuungswürdiges Beispiel des weltweiten Anstiegs von Gewalt und Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten vor dem wir nicht die Augen verschließen dürfen“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember.

„Auch in der EU muss Religionsfreiheit einen wichtigen Platz einnehmen. Ich habe mich deswegen auf europäischer Ebene für eine Initiative zum Schutz der Religionsfreiheit sowie religiöser Minderheiten eingesetzt und werde das Thema auch beim nächsten EU-Außenministertreffen am 13. Dezember zur Sprache bringen“, unterstrich Spindelegger Österreichs internationales Engagement zur Stärkung der Menschenrechte und führte fort: „Ich werde dafür eintreten, dass auch der neue Europäische Auswärtige Dienst die Situation der Religionsfreiheit weltweit beobachtet, regelmäßig Bericht erstattet und diesen den EU-Außenministern vorlegt.“

Während der zweijährigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, die Ende des Jahres ausläuft, zählte die Stärkung der Menschenrechten zu Österreichs Schwerpunkten: „Es ist uns gelungen unsere Prioritäten im Menschenrechtsbereich erfolgreich in die Arbeit des Sicherheitsrates einzubringen. So wurde auf Österreichs Initiative hin beispielsweise erstmals die Hochkommissarin für Menschenrechte dazu eingeladen sich an das höchste Gremium der UNO zu wenden, so der Außenminister.
Weitere Schwerpunkte legte Österreich auf den Kampf gegen sexuelle Gewalt, den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, die Festigung der Rolle von Frauen in Konfliktsituationen und die Stärkung der Rechstaatlichkeit.

Derzeit kandidiert Österreich für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat in Genf: „Wir wollen unsere Prioritäten in Zukunft konsequent weiter verfolgen. Auch unsere Kandidatur für einen Sitz im Menschenrechtsrat ist in diesem Zusammenhang zu sehen, so Spindelegger und meinte abschließend: „Der Einsatz für Menscherechte ist eine moralische und rechtliche Verpflichtung. Ich bin zuversichtlich, so Österreich in den Menschenrechtsrat gewählt wird, dass wir unsere aktive Rolle in der UNO auch als Mitglied des wichtigsten Gremiums zum Schutz und für die Förderung der Menschenrechte erfolgreich fortsetzen können.“

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
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Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
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