London, 11. November 2010 Aussendung

APA: Spindelegger bei Hague: London hofft auf Dynamik in Türkei-Gesprächen

Spindelegger bei Hague: London hofft auf Dynamik in Türkei-Gesprächen

Britischer Außenminister für Druck auf Politiker in Bosnien - Besorgnis über Lage im Sudan

London/Wien (APA) - Außenminister Michael Spindelegger (V) ist am heutigen Donnerstag in London mit seinem britischen Amtskollegen William Hague zusammengetroffen. Hague habe dabei seine Hoffnung auf eine "neue Dynamik" in den festgefahrenen EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei geäußert, berichtete Spindeleggers Sprecher Alexander Schallenberg der APA. London sehe nämlich Anzeichen für eine Lösung des Zypern-Konflikts, dessentwegen derzeit mehrere Verhandlungskapitel blockiert sind.

Die beiden Außenminister waren sich einig, dass die Beitrittsverhandlungen wichtig seien und darüber hinaus auch der außenpolitische Dialog mit Ankara gestärkt werden müsse. Dissens gebe es weiterhin in der Frage eines türkischen Vollbeitritts. Befragt nach Alternativen für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen sagte Hague, er favorisiere weiterhin den "Plan A", nämlich den Vollbeitritt der Türkei. Großbritannien gehört zu den größten Fürsprechern der Türkei innerhalb der Europäischen Union, während Österreich mit Deutschland und Frankreich zu den Türkei-Skeptikern gezählt wird. Allerdings betonten die beiden Minister, dass Österreich und Großbritannien "in fast allen Themen in Grundsatzfragen übereinstimmen". So habe sich Hague, der als EU-Skeptiker gilt, auch dazu bekannt, dass sich Großbritannien "aktiv bei europäischen Themen engagieren wird".

Ein wichtiges Thema der Unterredung war auch der Westbalkan, wo Großbritannien "das Engagement und das Know-how Österreichs anerkannt" habe, wie Schallenberg berichtete. Hague interessierte sich insbesondere für Bosnien-Herzegowina und sprach sich für "klare Signale der internationalen Gemeinschaft" auf die zerstrittenen ethnischen Gruppen in dem Balkan-Land aus. "Man muss Druck auf die neue Regierung in Richtung Verfassungsreform ausüben", gab Spindeleggers Sprecher die Äußerungen des britischen Chefdiplomaten wider. Österreich stellt das größte Kontingent und den Kommandanten der EUFOR-Friedenstruppen in Bosnien, auch der internationale Bosnien-Beauftragte ist mit Valentin Inzko ein Österreicher.

"Besorgt" sind Großbritannien und Österreich über die gespannte Lage im Sudan, wo im Jänner ein Referendum über die Teilung des Landes stattfindet. Hague und Spindelegger hätten mit Blick auf eine kommende Woche geplante Sitzung des UNO-Sicherheitsrates übereingestimmt, dass man eine möglichst breite Unterstützung für ein internationales Engagement in dem Land sichern müsse. Auch habe der britische Außenminister sein Bedauern darüber geäußert, dass Österreich mit Ende des Jahres turnusmäßig das höchste UNO-Gremium verlassen muss. London und Wien hätten im Sicherheitsrat nämlich äußerst gut zusammengearbeitet. Großbritannien sicherte auch zu, das österreichische Schwerpunktthema "Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten" weiter voranzutreiben.

Spindelegger, der am Vormittag eine Rede zum Thema Westbalkan am renommierten Internationalen Institut für Sicherheitsstudien (IISS) hielt, wollte im Rahmen seines eintägigen London-Besuchs auch mit der Schatten-Außenministerin der oppositionellen Labour Party, Yvette Cooper, zusammenkommen. Am Abend wollte der Minister nach Wien zurückfliegen. (Schluss) vos/glw

APA0556 2010-11-11/17:16